CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Kritik der AfD zurückgewiesen, wonach diese im neuen Fraktionsaal nicht richtig arbeiten könne.
„Schon in der Vergangenheit führten Größenschwankungen der Fraktionen nicht sofort zu einem Umzug“, sagte Hoffmann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Die Union war 2013 sehr groß, da haben wir kleinere Tische bekommen, damit wir in den Saal reinpassen.“ Der jetzige Raum sei für die AfD groß genug. „Ich würde mal sagen, das ist auf jeden Fall vergleichbar mit den Arbeitsbedingungen, die die Union 2013 in ihrem Sitzungssaal hatte.“
Hoffmann zeigt sich aber offen, in Zukunft Säle auch zu tauschen. „So groß sind die Unterschiede zwischen SPD und AfD heute nicht, die SPD ist schließlich Regierungspartei und hat deshalb viele zusätzliche Mitarbeiter bei ihren Sitzungen. Sollte es zu einer dauerhaften Größenveränderung kommen, kann ein Umzug folgen.“ Die AfD hatte Anspruch auf den größeren Otto-Wels-Saal erhoben, den die SPD bisher nutzt. Sie bekam im Ältestenrat des Bundestags nun den bisherigen Saal der FDP zugesprochen.
Hoffmann verteidigte auch die Nichtwahl der AfD-Ausschusskandidaten. „Es ist nachweislich so, dass die AfD zum Beispiel unsere Kandidaten nicht wählt. Das wird in der öffentlichen Debatte aber nicht hinterfragt. Ein Abgeordneter hat die Freiheit zu sagen, den wähle ich oder den wähle ich nicht.“ Der AfD stünden diese Positionen zu. Das mache ihr niemand streitig. „Doch wenn jemand die Menschen manipuliert und das Land spaltet, kann er nicht erwarten, dass er automatisch gewählt wird“, sagte der CSU-Politiker.
Foto: Alexander Hoffmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
