Alexander Hoffmann, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, verteidigt trotz des schwachen CSU-Abschneidens bei den Kommunalwahlen in Bayern den Anti-Grünen-Kurs seiner Partei. In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ wirft er den Grünen Populismus vor und kritisiert ihre frühere Regierungsarbeit in der Ampel deutlich.
CSU-Politiker sieht Grünen-Erfolge als Personenwahlen
Alexander Hoffmann, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, bewertet den Kurs seiner Partei gegenüber den Grünen als weiterhin richtig. Trotz des vergleichsweise schwachen Abschneidens der CSU bei den Kommunalwahlen in Bayern sieht er dafür keine Veranlassung zur Korrektur.
Mit Blick auf die Oberbürgermeisterwahl in München sagte Hoffmann dem „Tagesspiegel“: „Bei der OB-Wahl in München wurde weniger ein Grüner gewählt, sondern Dieter Reiter wurde abgewählt“. Auch in Baden-Württemberg erkennt er nach eigener Darstellung keinen eigentlichen Triumph der Grünen. Dort hätten „nicht die Grünen gewonnen, sondern Cem Özdemir“. Hoffmann sagte weiter: „Er hat im Wahlkampf alles dafür getan, den Eindruck zu erwecken, er habe nichts mit den Grünen zu tun“ (Quelle jeweils: „Tagesspiegel“).
Kritik an Oppositionsarbeit der Grünen im Bundestag
Hoffmann richtet seine Kritik insbesondere an die Rolle der Grünen im Bundestag. „Die Grünen im Bund entwickeln sich immer mehr zu einer populistischen Partei“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Schon in der Ampel unter Robert Habeck habe man nach seiner Darstellung gesehen, „wie gefährlich grüne Ideologie für die Demokratie und die deutsche Wirtschaft sei“.
Als Beispiel nannte Hoffmann das sogenannte Heizungsgesetz. „Beim Heizungsgesetz waren die Grünen bereit, massive gesellschaftliche Verwerfungen in Kauf zu nehmen“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Zugleich verteidigte er die neuen Eckpunkte von Union und SPD zu diesem Gesetz.
Verteidigung der neuen Heizungspläne von Union und SPD
Hoffmann betonte im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“, Union und SPD wollten mit ihren neuen Eckpunkten zum sogenannten Heizungsgesetz bestehende Entwicklungen nicht ausbremsen. „Es gibt heute bereits den Trend zur Wärmepumpe, den wollen wir nicht abwürgen“, erklärte er. Schwarz-Rot wolle „den Menschen Wahlfreiheit im Heizungskeller lassen“, so Hoffmann.
