Auf der Münchener Sicherheitskonferenz hat der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt einen neuen EU-Kommissar für Aufrüstung gefordert. Diese Aussage widerspricht den Vorschlägen von SPD und FDP, die einen europäischen Binnenmarkt für Verteidigung und einen entsprechenden EU-Kommissar vorschlagen.
Aufrüstung statt Verteidigung
Alexander Dobrindt (CSU), ging auf der Münchener Sicherheitskonferenz auf Konfrontationskurs mit den Vorstellungen von SPD und FDP bezüglich der europäischen Verteidigungspolitik. Im Gegensatz zu den Forderungen nach einem EU-Kommissar für Verteidigung, betonte er gegenüber der “Bild” (Samstagausgabe): “Die EU braucht keinen Verteidigungskommissar. Die EU braucht einen Kommissar für Aufrüstung.”
Dobrindt argumentierte, dass es eher Aufgabe der Nationalstaaten sei, die Verteidigung untereinander zu organisieren und in Zusammenarbeit mit der NATO zu strukturieren. Die EU könne jedoch bei der Koordination von Rüstungsproduktion, der Synchronisierung von Waffensystemen und dem Aufbau von Kapazitäten zur Munitionsproduktion eine wichtige Rolle spielen. “Dazu könnte ein Kommissar für Aufrüstung die notwendigen Initiativen koordinieren”, fügte er hinzu.
Konträre Ansichten zu Dobrindts Vorschlag
Die Forderung Dobrindts ist ein Gegenvorschlag zu einem Vorstoß des SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil, der dem “Spiegel” gegenüber geäußert hatte, es brauche einen europäischen Binnenmarkt der Verteidigung und “einen Kommissar für Verteidigung”. Eine ähnliche Position vertritt die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Die verschiedenen Ansätzen zeigen die unterschiedlichen Vorstellungen von den Aufgaben und der Ausrichtung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik.
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