Markus Söder, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, hat die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach einer „kriegstüchtigen“ Bundeswehr scharf kritisiert. Während Söder eine verstärkte Bundeswehr befürwortet, lehnt er die Zielsetzung kriegstüchtig und kriegsbereit zu sein strikt ab.
Kritik an der Zielrichtung
Der CSU Parteivorsitzende, Markus Söder, hat sich zu der Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geäußert, die Bundeswehr wieder „kriegstüchtig“ zu machen. Er verurteilte diese Zielrichtung scharf: „Wir finden es wirklich gut, wenn die Bundeswehr endlich verstärkt wird, aber wir teilen ausdrücklich nicht die Zielrichtung der Bundesregierung, kriegstüchtig und kriegsbereit zu sein“, betonte Söder nach den Gremiensitzungen der CSU in München.
Unglückliche Metapher und Zielrichtung
Söder beschrieb die Forderung als „echt unglückliche Metapher“ und auch als „unglückliche Zielrichtung“. Der Ministerpräsident machte deutlich, dass „Deutschland keinen Krieg führen will, sondern sich verteidigen können und wehrhaft sein“ sollte. Er betonte, dass man nicht „kriegsbegeistert“ sein sollte – dies könne „an der Stelle nicht sein“, so der CSU-Chef.
In seinem Statement brachte Söder zum Ausdruck, dass es einen Unterschied gibt zwischen der Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen, und dem aktiven Bestreben, kriegstüchtig zu sein. Dies stellt eine scharfe Kritik an der aktuellen Zielsetzung der Bundesregierung dar. Mit dieser Aussage positioniert sich Söder gegen eine aggressive Militärpolitik und unterstreicht die Wichtigkeit von Verteidigungsfähigkeit über Kriegsfähigkeit.
