Manchmal ist man als HASEPOST-Redakteur von der Nachfrage eines Lesers richtiggehend überrascht. Am Wochenende kam folgende Nachricht bei uns an:
„Können sie mir sagen warum in Osnabrück die Politiker in der Ausübung eines politischen Mandats keinen Mund-/Nasenschutz tragen müssen?“
Wieso? Müssen Sie nicht? Oberbürgermeister Wolfgang Griesert hatte doch erst am vergangenen Mittwoch bei einem Pressetermin im Rathaus erklärt, dass alle Mitarbeiter Stadtverwaltung ab sofort dazu verpflichtet sind während der Arbeitszeit eine Alltagsmaske zu tragen – einzige Ausnahme: wenn sie alleine im Büro sind.
Als hinzugewählte Vertreter der Verwaltung sollte das doch auch für Politiker, aka Mandatsträger, gelten?
Ausnahmen für VHS-Lehrer, Büro-Alleinbenutzung …und Politiker?
Unser Leser schickte auch gleich den Screenshot eines Dokuments mit, das unter dem Logo der Stadt Osnabrück auflistet, wo überall ein textiler Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist, aber auch welche Ausnahmen es für die Tragepflicht gibt.
Screenshot: corona-os.de
Zu denen, für die dort Ausnahmen gemacht werden, zählen eben jene Verwaltungsmitarbeiter in Einzelbüros oder wenn sie alleine im PKW unterwegs sind, Lehrende an Volkshochschulen und … bei der Wahrnehmung von Aufgaben im Zusammenhang eines politischen Mandats – mithin gilt diese Ausnahme wohl auch für die Teilnahme an Rats- und Ausschusssitzungen; jedoch nicht für die Zuschauer auf den bekanntlich billigen Plätzen.
Osnabrücker Politiker bereits als Maskenmuffel ertappt
Erinnerungen werden wach: Bereits Anfang Mai hatten zahlreiche Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt, trotz deutlich angezeigter Maskentragepflicht im Rathaus, bei einer öffentlichen Sitzung die Maske lediglich um den Hals hängen oder nur vor sich auf dem Tisch drapiert.
Urheber der Ausnahme sitzt in Hannover, nicht in Osnabrück
Haben sich die Lokalpolitiker da also nun ganz offiziell eine Ausnahme in die Corona-Regeln der Stadt geschrieben? Der Verdacht lag nahe und unsere Redaktion fragte bei Dr. Sven Jürgensen, Pressesprecher der Stadt Osnabrück nach. Der musste auch erstmal die Hintergründe erforschen und urteilte dann, dass diese Ausnahme wohl ihren Ursprung einer neuen Regelung der Landesregierung hat. „Sie beziehen sich sicherlich auf § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 und Nr. 4 Nds. Corona-VO“ schrieb der Pressesprecher, und er hatte tatsächlich ins Schwarze getroffen.
Die Maskenmuffel, die auch bei Landtagssitzungen lieber auf den ungeliebten Gesichtsfummel verzichten wollen, sitzen in einem Ministerium in Hannover. Die Stadtverwaltung hatte diese Ausnahemregelung lediglich in ein Sammeldokument übernommen, das den Status Quo der aktuell geltenden Regeln auflistet.
Verantwortlich für die Corona-Regeln der Landesregierung ist das niedersächsische Sozialministerium. Unsere Redaktion fragte schriftlich beim dortigen Pressesprecher nach, erhielt aber bis zum Abend keine Antwort auf unsere Nachfrage nach den Hintergründen der kuriosen Ausnahmeregelung für Politiker.
Kommentar des Redakteurs
Steckt da System hinter? Will man mit absurden Verordnungen – und nochmals absurderen Ausnahmen für die eigene Kaste – unbedingt immer mehr Wasser auf die Mühlen der Aluhutträger und Wendler-Fans gießen? Denkt eigentlich irgendjemand darüber nach, wie solche Ausnahmen in der Öffentlichkeit wirken?
Titelbild: StuA-Ausschussmitglieder im Mai 2020 ohne Maske trotz Maskenpflicht im Rathaus
