Die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, Gitta Connemann (CDU), hat der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) aufgrund eines umstrittenen Instagram-Posts einen Rücktritt nahegelegt. “Das gehört zum Existenzrecht Israels, zu unserer Staatsräson. Und die Bundestagsvizepräsidentin stellt diese Staatsräson in Frage. Das ist wirklich unerträglich”, kritisierte Connemann.
Ursprung der Kontroverse
Auf der Instagram-Seite von Aydan Özoguz (SPD) soll ein Beitrag zu sehen gewesen sein, der einen Angriff der israelischen Armee auf das Al-Aksa-Krankenhaus im Gazastreifen zeigt. Israelischen Militärangaben zufolge soll sich in dem Krankenhaus eine Kommandozentrale der Hamas verschanzt haben. Der Post war mit den Worten “This is Zionism” überschrieben.
Kritik an der Darstellung
Gitta Connemann (CDU) warf Özoguz daraufhin vor, eine Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben. “Sie macht Israel zum Angreifer, aber Israel verteidigt sich und deshalb ist sie für mich persönlich nicht mehr haltbar”, argumentierte Connemann im Gespräch mit dem TV-Sender “Welt”.
Potentielle Konsequenzen
In Anbetracht dieser Darstellung challengte Connemann die SPD, über einen Rückzug ihrer Vizepräsidentin aus dem Amt nachzudenken. Ihre Begründung: “Zionismus ist der Glaube der Juden an einen eigenen Staat. Das gehört zum Existenzrecht Israels, zu unserer Staatsräson. Und die Bundestagsvizepräsidentin stellt diese Staatsräson in Frage. Das ist wirklich unerträglich”. Es bleibt abzuwarten, wie die SPD auf die Kritik reagieren wird.
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