Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Mario Czaja kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz dafür, dass nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) noch keine Nachfolgelösung bereitsteht. Ein Ansprechpartner für die möglicherweise bevorstehende Leopard-Lieferung müsse schnell her, auch Rüstungsprojekte müssten zügig ausgelöst werden, sagte er dem TV-Sender “Welt”.
“Wir haben eine schwierige Situation in Europa. Wir haben Krieg in Europa und wir haben in dieser Woche ein wichtiges Treffen der Kontaktgruppe für die Ukraine-Unterstützung in Ramstein.” Deswegen sei es jetzt extrem wichtig, dass die Truppe Klarheit habe, wer sie führe. Der Bundeskanzler müsse jetzt sehr schnell handeln. “Es war eine schwierige Situation über das ganze Wochenende. Wir hätten erwartet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz frühzeitiger hier Entscheidungen trifft.” Jetzt sei das gekommen, was man am Montag alle miteinander erwartet habe. “Wir brauchen jetzt schnell Klarheit und Kompetenz für die Bundeswehr”, so Czaja. Bei den Sozialdemokraten liege jetzt die Verantwortung, gegebenenfalls müsse eine Kabinettsumbildung geben, wenn die SPD der Auffassung sei, dass sie bei sich selbst jetzt keinen Nachfolger finde. Die Diskussion über einen Frauenanteil müsse nun zurückstehen, obwohl der Bundeskanzler sicher eine SPD-Frau aufbieten könnte, so Czaja: “Ich habe Verständnis dafür, dass er das Kabinett gerne paritätisch besetzen möchte. Sicherlich gibt es auch viele erfahrene Frauen bei der bei den Sozialdemokraten, er muss jetzt diese Entscheidung sehr zügig treffen, und es liegt in seiner Hand, jetzt schnell Klarheit zu haben.”
