Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat eine Ausweitung der EU-Mission "Aspides" auf die Straße von Hormus angeregt. Er betonte, das Mandat diene ausschließlich dem Schutz der internationalen Schifffahrt und sei rein defensiv ausgerichtet.
Röwekamp plädiert für Erweiterung des Einsatzgebiets
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat in der Debatte um einen Militäreinsatz in der Straße von Hormus zum Schutz der internationalen Schifffahrt eine Ausweitung der bestehenden EU-Mission „Aspides“ ins Gespräch gebracht. „Die Straße von Hormus ist jetzt schon vom EU-Mandat `Aspides` umfasst, auch wenn der Schwerpunkt der Ausübung des Mandats bisher im südlichen Roten Meer lag“, sagte Röwekamp der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Die Angriffe des Iran auf zivile Handelsschiffe und die Drohung der Sperrung des Seewegs sind see- und völkerrechtswidrig“, zitierte die Zeitung den CDU-Politiker weiter.
Schutz der Schifffahrt als zentrales Ziel
Röwekamp grenzte den Zweck der Mission klar von einer militärischen Beteiligung an Konflikten in der Region ab. „Es geht nicht darum, sich an der militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und Israel auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite mit europäischen Streitkräften zu beteiligen“, sagte er der „Rheinischen Post“. „Vielmehr dient das Mandat dem Schutz der Schifffahrt und ist damit rein defensiv ausgerichtet. Es dient der Durchsetzung internationalen Rechts und liegt im deutschen und europäischen Interesse“, so Röwekamp.
Deutschland soll Beitrag im Rahmen von "Aspides" prüfen
„Das soll und muss auch so bleiben. Deutschland wird sich am Krieg nicht beteiligen. Wir sollten mit unseren Partnern in Europa darüber reden, mit welchen zusätzlichen Fähigkeiten die regionale Erweiterung des bisherigen mandatierten Einsatzes auf die Straße von Hormus im Rahmen von Aspides ausgedehnt werden kann“, sagte der Ausschuss-Vorsitzende der „Rheinischen Post“.
Konkrete Vorschläge machte Röwekamp ebenfalls. „Deutschland könnte sich wie bisher mit Stabspersonal und der Erstellung eines See- und Luftlagebildes beteiligen“, schlug er in der „Rheinischen Post“ vor. „Geeignete seegehende Einheiten der Marine stehen derzeit aufgrund ihrer Einbindung in andere Einsätze nicht zur Verfügung, sollten jedoch unverändert vorbehalten bleiben“, so der Verteidigungspolitiker.
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