Die Spitzen der CDU, SPD und CSU haben am Montag in Berlin-Schöneberg den Koalitionsvertrag für die kommende schwarz-rote Bundesregierung unterzeichnet. Zuvor präsentierte die SPD ihre Ministerriege, die im Vergleich zu den Vorjahren weitgehend neu zusammengesetzt ist, abgesehen vom bisherigen Verteidigungsminister. Bereits am Dienstag soll Friedrich Merz im Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden. Am Montagabend steht außerdem die Verabschiedung von Noch-Kanzler Olaf Scholz mit einem Großen Zapfenstreich auf dem Programm.
Koalitionsvertrag im Gasometer unterzeichnet
Im Berliner Gasometer in Schöneberg unterzeichneten die Parteivorsitzenden und Fraktionsführer von CDU, SPD und CSU am Montag den Koalitionsvertrag für die nächste Legislaturperiode. Mit dieser Unterzeichnung wurde die Grundlage für die Zusammenarbeit in einer schwarz-roten Bundesregierung gelegt.
SPD stellt neue Ministerriege vor
Zuvor hatte Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, gemeinsam mit dem Parteivorstand die Besetzung der Ministerposten bekannt gegeben. Die Sozialdemokraten setzen dabei auf umfassende Veränderungen im Vergleich zur bisherigen Regierung. Lediglich Boris Pistorius bleibt Verteidigungsminister und damit weiterhin Teil des Kabinetts. Mit dieser Entscheidung wolle die SPD, laut Klingbeil, ein Signal des Aufbruchs und der Erneuerung setzen.
Verabschiedung von Olaf Scholz und Wahl von Friedrich Merz
Am Montagabend wird Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einem Großen Zapfenstreich offiziell verabschiedet. Nach Informationen aus Regierungskreisen hat Scholz für die musikalische Umrahmung die Titel „Respect“ von Aretha Franklin, „In My Life“ sowie einen Auszug aus Bachs Brandenburgischen Konzerten ausgewählt.
Am Dienstag soll Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, vom Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden. Für die Wahl im ersten Wahlgang ist eine Mehrheit von 316 Stimmen erforderlich. Die Union und SPD verfügen gemeinsam über 328 Sitze im Bundestag und können damit die Wahl im ersten Durchgang sichern.
