Seit fast acht Wochen gilt auf Teilabschnitten der Iburger Straße Tempo 30. Im Rahmen eines Modellprojekts sammelt die Stadt Osnabrück an diesen Stellen Daten, um die Wirkung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen zu analysieren. Die CDU-Ratsfraktion stellt sich gegen das Projekt und erklärt es aus ihrer Sicht bereits jetzt für gescheitert.
Auf dem Teilstück zwischen Rosenplatz und Pattbrede auf der Iburger Straße in Osnabrück gilt seit Ende April Tempo 30. Osnabrück nimmt damit an einem Modellversuch des Landes Niedersachsen teil, in dem die Wirkung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen bezüglich CO2-Ausstoß, Lärm, Sicherheit, Verkehrsfluss sowie den Fuß-, Rad- und Busverkehr gemessen werden soll. Dass sich nicht alle Autofahrenden an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten, resümierte die Stadt Osnabrück bereits Anfang Juni. Die wichtige Kontrollgröße v85 – die Geschwindigkeit, mit der 85 Prozent der Verkehrsteilnehmenden auf der Straße fahren – lag auch einen Monat nach Einführung von Tempo 30 bei 54 km/h. Darauf reagierte die Stadt mit weiteren Schwerpunktkontrollen, die bei Geschwindigkeitsüberschreitungen Bußgelder nach sich ziehen.
Daten werden noch bis Februar 2024 gesammelt
Die Ratsfraktion der CDU deutet die Einführung von Tempo 30 auf der Hauptstraße als „Schikane“ für Autofahrende und erklärt das Projekt, in dessen Rahmen noch bis zum Februar 2024 Daten gesammelt werden sollen, bereits jetzt für gescheitert: „Hauptausfallstraßen sind nicht geeignet für eine Geschwindigkeits- und Verkehrsführung wie in Wohngebieten. Pendler und Berufstätige dürfen nicht zum Spielball von Experimenten werden, die so weit gehen, dass außergewöhnlich viele sogar vorübergehend ihre Fahrerlaubnis verlieren. Wir brauchen sachgerechte Verkehrslösungen für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer statt Ideologie und Schikane für diejenigen, die auf die Nutzung eines Autos angewiesen sind“, sagt Marius Keite, CDU-Fraktionsvorsitzender.
Über 450 Geschwindigkeitsverstöße pro Tag
Die CDU ist der Überzeugung, dass Hauptausfallstraßen nicht für Tempo 30 gemacht seien. „Die CDU Fraktion hat das Verkehrsexperiment an der Iburger Straße immer abgelehnt und sieht sich in der Praxis bestätigt. 459 Geschwindigkeitsverstöße wurden an einem Testtag in rund vier Stunden verzeichnet. Das entspricht 1/5 aller Fahrzeuge, die die Straße stadtein oder –auswärts gefahren sind. Damit handelt es sich also nicht um vereinzelte Raser, die nicht zu belehren sind. Es zeigt einfach deutlich, dass die Hauptausfallstraßen für diese rein ideologische Schikane nicht gemacht sind. Im Moment profitiert hiervon vor allem die Stadtkasse. Daher fordern wir, das Experiment abzubrechen und als gescheitert ad acta zu legen“, so Keite weiter.
