Die Vorsitzende der Frauen Union, Nina Warken (CDU), beklagt eine Zunahme herabwürdigender Äußerungen der AfD gegen Parlamentarierinnen im Bundestag. Sie spricht von „unterirdischen Kommentaren“ und einem Frauenbild, das nicht zu Deutschland passe. Warken fordert mehr Solidarität unter Frauen und ein gemeinsames Ächten solchen Verhaltens im Parlament.
„Unterirdische Kommentare“ im Plenum
Nina Warken, Vorsitzende der Frauen Union und Bundesgesundheitsministerin, kritisiert eine zunehmende Verrohung des Tons gegenüber weiblichen Abgeordneten im Bundestag. „Von der AfD kommen im Bundestag immer wieder unterirdische Kommentare, gerade gegen weibliche Abgeordnete“, sagte die Bundesgesundheitsministerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Sie schildert, dass sie im Plenarsaal sehr nah an den Plätzen der AfD sitze und dadurch viele Bemerkungen mitbekomme, die nicht im offiziellen Protokoll auftauchten. „Das sind herablassende, herabwürdigende Kommentare zu Frauen. Und das betrifft nicht nur deren politische Meinung, sondern das Äußere, die Kleidung“, sagte die CDU-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Erschreckende Beleidigungen. Das geht so nicht. Das ist der Würde des Parlaments nicht angemessen.“
Solidarität gegen Hatespeech und Anfeindungen
Nach den Worten von Warken offenbaren die beschriebenen Äußerungen ein Frauenbild, das „nicht zu Deutschland passe“. Sie betont laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wir müssen so ein Verhalten im Parlament gemeinsam ächten. Keine Bundestagsabgeordnete sollte sich davon einschüchtern lassen.“ Parlamentarierinnen unterstützten einander, wenn Kolleginnen im Plenum von der AfD beschimpft würden.
Es brauche darüber hinaus insgesamt mehr Solidarität unter Frauen, um gegen Hatespeech und Anfeindungen vorzugehen. Dies sei auch jenseits des Bundestags ein Problem, so Warken gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Eigene Erfahrungen mit Anfeindungen
Auch persönlich sei sie von Anfeindungen betroffen, berichtet Warken. „Das sind zum Teil ganz plumpe Dinge, die man ignoriert, aber auch Anfeindungen persönlicher Art, zu Qualifikation, Eignung, Aussehen oder schlicht dazu, dass man eine Frau ist. Das hat heute eine andere Qualität als früher“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Sie habe deshalb aufgehört, jeden Kommentar unter einem Social-Media-Post zu lesen. „Aber manches lässt einen nicht kalt. Der Ton ist rauer geworden und die Hemmschwelle, Bedrohungen, Belästigungen, Beleidigungen zu posten, ist deutlich gesunken. Das ist bedenklich“, sagte Warken dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Die Bundesgesundheitsministerin steht seit Mai an der Spitze der Frauen Union. Seit 2018 sitzt sie im Bundestag.
