Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, hat in einer jüngsten Äußerung die Neuausrichtung der Beziehungen Deutschlands zu China gefordert. Die Abhängigkeit von China, insbesondere in Bezug auf Rohstoffe und Energie, sowie die Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wegen seiner Haltung gegenüber China, bilden die Hauptaugenmerke ihrer Aussagen.
Rohstoffabhängigkeit und unzureichende Handelsabkommen
Gitta Connemann (CDU) äußerte sich insbesondere zu der Abhängigkeit Deutschlands von chinesischen Rohstoffen. Sie sagte laut Phoenix: „Deshalb ist eine Entflechtung, wie sie häufig gefordet wird, für viele Betriebe kaum möglich, solange es keine entsprechenden Handelsabkommen mit anderen Staaten gibt.“ Unternehmen bräuchten vor allem Sicherheit in Bezug auf die Versorgung mit Rohstoffen und Energie.
Kritik an der Bundesregierung und Wirtschaftsminister Habeck
Die MIT-Bundesvorsitzende übte Kritik an der Bundesregierung: „Da hat die Bundesregierung bislang ihre Hausaufgaben in keiner Weise erfüllt.“ Besonders der Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wurde von ihr scharf kritisiert wegen seiner Haltung zu China: „Ein Wirtschaftsminister, der den wichtigsten Handelspartner ignoriert, ist die Bezeichnung nicht wert. Der Wirtschaftsminister redet nicht mit China, sondern über China. Dadurch findet eine weitere Entfremdung statt, die dramatisch ist.“
Auswirkungen auf den Klimaschutz
Connemann machte zudem auf die Auswirkungen einer mangelnden Kommunikation mit China auf den Klimaschutz aufmerksam. „Wenn wir in China nicht mehr am Tisch sitzen, können wir auch nicht über Klimaschutz sprechen. Und China ist der größte Emittent von CO2. Das heißt, Robert Habeck wird beiden Aufgaben nicht gerecht, weder der des Wirtschaftsministers noch des Klimaministers“, sagte sie. In China nicht präsent zu sein, könnte demnach schwerwiegende Konsequenzen für globale Fragen wie den Klimaschutz haben.
