Die Vorsitzende der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, Franziska Hoppermann (CDU), hält Deutschland für unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet. Sie fordert klarere gesetzliche Regelungen und kritisiert zugleich die Zusammenarbeit in der Kommission, insbesondere das Verhalten einzelner von der AfD benannter Sachverständiger.
Hoppermann fordert klare Regeln für Krisenfälle
Die Vorsitzende der Enquete-Kommission zu Corona, Franziska Hoppermann (CDU), sieht in Deutschland erhebliche Defizite bei der Vorsorge für kommende Gesundheitskrisen. Man müsse „bei den Regelungen und Gesetzen so nachschärfen, dass transparent und klar ist, was in welcher Situation passiert und wie es zu Entscheidungen kommt“, sagte Hoppermann der „Rheinischen Post“ (Donnerstag).
Hoppermann kritisierte laut „Rheinischer Post“: „Wie die Zusammenarbeit in einer länderübergreifenden oder bundesweiten Katastrophe zwischen Bund, Ländern und Kommunen funktioniert, ist unklar.“ Die CDU-Politikerin betonte gegenüber der Zeitung: „Wir haben versucht, am Infektionsschutzgesetz zu arbeiten, aber es gibt zum Beispiel kein Bundeskatastrophenschutzgesetz, das regelt, wie Krisenstäbe zusammengesetzt sind.“ Neben einem Bundeskatastrophenschutzgesetz könne sie sich auch einen „nationalen Gesundheitsrat“ vorstellen, führte sie aus („Rheinische Post“).
Kritik an Zusammenarbeit in der Enquete-Kommission
Kritisch äußerte sich Hoppermann in der „Rheinischen Post“ auch zur Zusammenarbeit in der von ihr geleiteten Enquete-Kommission. „Es gibt schon mitunter Situationen, die der Deutsche Bundestag so noch nicht gesehen hat“, sagte sie angesprochen auf das Verhalten von Sachverständigen, die die AfD benannt hat. Einige würden sich „dem Haus und seinen Regeln gegenüber mitunter nicht angemessen verhalten“. Man werde „sehen, inwieweit man da nachsteuern muss“.
Kommission tagt seit einem halben Jahr
Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie tagt seit einem halben Jahr unter dem Vorsitz Hoppermanns. An diesem Donnerstag kommt das Gremium erneut zusammen.
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