Die Pläne des Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) zur Umstrukturierung der Bundeswehrführung stoßen auf scharfe Kritik. Johann Wadephul (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, nimmt in einer Stellungnahme gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ kein Blatt vor den Mund.
Kritik an „Osnabrücker Erlass“
Johann Wadephul bezieht klar Stellung gegen die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Umstrukturierung der Führung der Bundeswehr, auch bekannt als der „Osnabrücker Erlass“. Der Verteidigungspolitiker der CDU kritisierte den Vorgang scharf im „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Kriegstüchtig wird man nicht, indem Ministerialbeamte und Stabsoffiziere über Monate ihre Kästchen in Organigrammen verschieben und danach ihre Visitenkarten und Briefköpfe verändern müssen“, sagte er.
Materielle und personelle Vollausstattung notwendig
Wadephul betonte, dass eine vollständig ausgestattete und einsatzfähige Truppe Voraussetzung für die Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr ist. „Kriegstüchtig heißt, endlich materiell und personell voll ausgestattete und einsatzfähige Streitkräfte auf dem Kasernenhof stehen zu haben. Und davon ist die Bundeswehr leider noch weit entfernt“, stellte er fest.
Efordert: Konzentration auf existenzielle Fragen
Der CDU-Politiker mahnte, dass der Minister seine Zeit mit unwichtigen Details verbracht habe, während die wirklich existenziellen Fragen der Bundeswehr unbeantwortet geblieben seien: Personal, Material, Finanzierung und Modernisierung. „Nachdem der Minister jetzt viel Zeit damit verbracht habe, ‚dem Wasserkopf in den Streitkräften und im Ministerium eine neue Frisur zu verpassen‘, ohne dass der Umfang geschrumpft wäre, sollte er sich den wirklich existenziellen Fragen der Bundeswehr widmen“, äußerte Wadephul. Nicht an „neun Seiten Erlasssprache und ziselierten Organigrammen“, sondern an diesen Punkten werde ein Verteidigungsminister letztendlich gemessen. „Doch hier sieht es gelinde gesagt mau aus“, so Wadephul abschließend.
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