HASEPOST
 
HASEPOST

CDU-Politiker fordert AfD-Verbotsverfahren wegen Radikalisierung

Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordneter, hat seine Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD erneut bekräftigt. Er sieht die Partei auf dem Weg, insbesondere in den neuen Bundesländern, an die Macht zu kommen und die Demokratie von innen zu zerstören.

Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren

Marco Wanderwitz sagte gegenüber der “Frankfurter Rundschau” (Donnerstagsausgabe), dass er die AfD als “durchradikalisiert an Haupt und Gliedern” erlebt. Alle Versuche, die Wähler durch “gute Politik und gute Kommunikation” davon zu überzeugen, “keine rechtsradikale Partei” zu wählen, seien offensichtlich gescheitert. Er äußerte Bedenken, dass die AfD, insbesondere in den neuen Bundesländern, auf dem besten Weg ist, “einen Durchmarsch zu machen”. Wanderwitz warnte davor, dass die Partei den Fokus darauf legt, “mit demokratischen Mitteln an die Macht zu kommen, um die Demokratie von innen zerstören zu können”.

Unterstützung für einen Verbotantrag

Wanderwitz betonte, dass zur Vorlage eines entsprechenden Verbotsantrags im Bundestag die Unterstützung von mindestens 37 Abgeordneten benötigt wird. Er zeigte sich jedoch optimistisch und sagte: “Das ist nach den Gesprächen, die ich habe, erreichbar”. Er enthüllte, dass er bereits “mit Abgeordneten aus allen demokratischen Fraktionen” in Gesprächen über das mögliche Verbot der Partei ist.

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion