Die CDU plant im Falle eines Wahlsiegs bei der Bundestagswahl, ein neues Digitalministerium zu gründen. Dies wurde von Generalsekretär Carsten Linnemann während einer digitalen Informationsveranstaltung bekannt gegeben.
Pläne für ein Digitalministerium
Carsten Linnemann (CDU), Generalsekretär der Partei, erklärte auf einer digitalen Informationsveranstaltung am Mittwochabend, dass die CDU bei einem Wahlsieg in der Bundestagswahl ein neues Digitalministerium errichten möchte. Laut “Spiegel” sagte er, dass Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Parteichef Friedrich Merz ein solches Ministerium wünsche und sämtliche Kompetenzen für Digitales darin gebündelt sein sollten.
Bestehende Debatte über ein Digitalministerium
Die Frage, ob ein eigenes Digitalministerium sinnvoll ist, wird seit Jahren von verschiedenen Parteien diskutiert. In der Ampel-Regierung existiert bereits ein Ministerium für Digitales und Verkehr, doch die Verantwortung für die Digitalpolitik ist weiterhin auf mehrere Häuser verteilt.
Stimmen aus der Branche und der CDU
Der Branchenverband Bitkom hat sich in einem aktuellen Positionspapier für ein “echtes Digitalministerium” ausgesprochen. Darüber hinaus hat der ehemalige CDU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) vorgeschlagen, ein “Transformationsministerium” zu schaffen. Dieses soll nicht nur für Digitales, sondern auch für Themen wie die Verwaltungsmodernisierung zuständig sein.
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