Zeit etwas zu tun, dachte man sich bei der CDU angesichts eines enttäuschenden Wahlergebnisses bei der vergangenen Kommunalwahl und will nun die Basis stärker mit der Ratsfraktion verbinden. Ein jetzt gestarteter Diskussionsprozess ist dazu der Auftakt – im September werden erste Ergebnisse erwartet.
Bis zur Kommunalwahl im Jahr 2021 stellte die CDU in Osnabrück mit Abstand die stärkste Fraktion im Rat der Stadt. Mit Katharina Pötter konnte zwar erneut der Oberbürgermeisterposten für die Osnabrücker Union gesichert werden, doch mit der alten Herrlichkeit scheint es nach dem überraschenden Wahlerfolg der Grünen vorbei zu sein.
Dass die CDU auch weiterhin nach eigener Einschätzung die meisten Parteimitglieder in Osnabrück hat, ist da sicher nur ein schwacher Trost und deshalb hat die Osnabrücker CDU einen breiten Diskussionsprozess innerhalb des CDU-Kreisverbands gestartet, um gemeinsam grundsätzliche inhaltliche Leitlinien für die künftige politische Arbeit der Kreispartei zu erarbeiten und festzulegen.
Die Basis der Osnabrücker CDU ist nun gefragt
Die CDU-Kreisvorsitzende Verena Kämmerling (MdL) präsentierte das Arbeitspapier „Zukunftssicheres Osnabrück“, das als Grundlage für die Diskussion in den kommenden Monaten dient, am Montagabend (27. März) bei einem Pressetermin. Die Partei will mit diesem für sie neuen Ansatz ihre Positionen reflektieren und sich gemeinsam mit allen Parteimitgliedern sowie interessierten Stimmen aus der Bürgerschaft weiterentwickeln.
Der Diskussionsprozess solle die Lebensqualität in Osnabrück für alle Bürgerinnen und Bürger verbessern und sich dabei sowohl auf die Innenstadt als auch auf die Bedürfnisse der Stadtteile am Rande von Osnabrück konzentrieren. Eva-Maria Westermann, stellvertretende Kreisvorsitzende, betonte, dass die Osnabrücker CDU bereit sei, bisherige Positionen infrage zu stellen oder zu modernisieren – wie etwa ihr Bekenntnis für einen sicheren und komfortablen Radverkehr -, selbst wenn dafür innerstädtische Einschränkungen für den PKW-Verkehr notwendig sind.
Das Thema Verkehr ist immer kritisch für die Parteibasis
Als Beispiele für gelungene Eingriffe in den Verkehr nannte Marius Keite, Fraktionsvorsitzender der CDU-Ratsfraktion und stellvertretender Kreisvorsitzender, die durch das Engagement der Oberbürgermeisterin durchgesetzten Entschärfungen der Gefahrstellen an den Kreuzungen am Helmut-Kohl-Platz (Abbiegespur in die Martinistraße) und vor dem Heger Tor.
Viel kritisches Feedback aus der Basis habe es allerdings für die von der rot-grünen Ratsmehrheit durchgedrückte Umgestaltung der Mindener Straße gegeben. Dort wurde dem motorisierten Individualverkehr durch den „Pop-Up-Radweg“ für vereinzelte Radfahrer eine ganze Fahrspur je Fahrtrichtung entzogen.
Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sollen Feedback geben
Die CDU Osnabrück lädt alle Parteimitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein, ihre Anregungen in den Diskussionsprozess einzubringen. Die Ortsverbände und Vereinigungen der CDU Osnabrück-Stadt sind aufgerufen, aktiv teilzunehmen und ihre Ideen beizusteuern. „Geplant ist es, nach Einarbeitung aller Rückmeldungen, aus dem Arbeitspapier ein ‚Grundsatzpapier‘ zu machen und dies im Rahmen einer Mitgliederversammlung im September zu verabschieden“, erklärt Philipp Meyer, Schatzmeister der CDU, den weiteren Prozess.
Diskussionsprozess als Chance begreifen
Der stellvertretende Kreisvorsitzende Max Assmann betonte die Bedeutung der Beteiligung motivierter Mitglieder und insbesondere jüngerer Menschen mit neuen Ideen für eine zukunftsorientierte Politik. Die CDU Osnabrück sieht in diesem breiten Diskussionsprozess eine Chance, ihre grundsätzliche politische Ausrichtung gemeinsam zu gestalten und auf zukünftige Herausforderungen vorzubereiten.
