Über 5.000 Unterstützer hat eine Initiative von CDU-Mitgliedern gegen eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) laut eigenen Angaben erreicht. Der Initiator, CDU-Mitglied Frank Sarfeld, fordert ein Updaten des seit 1992 bestehenden Unvereinbarkeitsbeschlusses auf dem Bundesparteitag der CDU im nächsten Jahr.
Offene Opposition gegen Zusammenarbeit mit dem BSW
Frank Sarfeld, ein Mitglied der CDU, hat in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) bekannt gegeben, dass seine Initiative bereits mehr als 5.000 Unterstützer gesammelt hat. „Wir haben bereits über 5.000 Unterstützer für unsere Initiative gegen eine Regierungszusammenarbeit der CDU mit dem BSW“, sagte Sarfeld. Die Initiative sieht in den Positionen des BSW, das nach Sahra Wagenknecht benannt ist, keine Kompatibilität mit den Grundwerten der CDU.
Unvereinbarkeitsbeschluss soll erweitert werden
Sarfeld und seine Mitstreiter fordern eine Aktualisierung des seit 1992 bestehenden Unvereinbarkeitsbeschlusses. „Auf dem Bundesparteitag der CDU im nächsten Jahr muss – wie schon zuvor auf dem Hamburger Parteitag 2018 – der seit 1992 bestehende Unvereinbarkeitsbeschlusses upgedatet werden“, erklärte der Initiator.
CDU-Kernwerte nicht mit BSW-Positionen vereinbar
Die Initiative geht davon aus, dass das BSW mit den zentralen Werten der CDU nicht vereinbar ist. „Die Positionen von Sahra Wagenknecht und das nach ihr benannte BSW sind mit der Core-DNA der CDU nicht kompatibel: Westbindung, Nato, starke EU, soziale Marktwirtschaft“, warnte Sarfeld. Diese grundlegenden Werte der Union stünden nicht zur Disposition.
Trotz der bestehenden Widerstände hat die CDU Thüringen am Montag Sondierungen mit der SPD und dem BSW beschlossen.
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