Die CDU-Politikerin Gitta Connemann hat Forderungen nach einer Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag deutlich zurückgewiesen. Sie betont, dass innerhalb der CDU ein bewährtes Prinzip existiere, bei dem ein Bundesausschuss über solche Fragen entscheide.
Interne CDU-Entscheidungsprozesse
Gitta Connemann, Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, erklärte in einem Interview mit den Sendern RTL und ntv, dass die CDU auf ein anderes Verfahren setze als die SPD. „Bei uns entscheidet ein Bundesausschuss, da sind unsere Mitglieder mittelbar vertreten“, sagte Connemann. Sie machte deutlich, dass dieser Ansatz sich über viele Jahre bewährt habe und auf Vertrauen basiere.
Delegierte statt Mitgliederbefragung
Connemann erläuterte weiter, dass die CDU-Mitglieder über die entsprechenden Verbände einzelne Delegierte zu dem Bundesausschuss entsenden. „Das heißt, wir haben eine entsprechende Beteiligung“, führte sie fort. Ihrer Ansicht nach verdeutlicht dies das große Vertrauen zwischen der Basis, ihren Delegierten und der Parteispitze.
Klare Abgrenzung zur SPD
Abschließend zog Connemann ein Fazit zu den von einigen geforderten Änderungen nach dem Vorbild der SPD: „Bei uns ist es in der Satzung seit vielen Jahren anders geregelt.“ Damit unterstrich sie, dass die CDU auf ihre traditionellen Entscheidungsprozesse setzt und sich von den Methoden anderer Parteien, wie etwa der SPD, abgrenzt.
