CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann empfiehlt der aktuellen schwarz-roten Koalition, sich bei geplanten Arbeitsmarktreformen an den Reformen des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder zu orientieren. Er betont, dass jetzt eine entscheidende Zeit für tiefgreifende Veränderungen sei und verweist auf die Bedeutung mutiger politischer Entscheidungen.
Linnemann fordert Mut zu Reformen
Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär und zuständig für Arbeits- und Sozialpolitik als stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, äußerte sich in der Montagsausgabe der FAZ zur aktuellen Situation: „Wir müssen begreifen, dass jetzt das Fenster offen steht für Reformen.“ Laut Carsten Linnemann zeige die Geschichte, dass notwendige Reformen in der Regel erst dann umgesetzt würden, wenn das Land „mit dem Rücken zur Wand“ stehe. Er sieht Parallelen zur Situation vor etwa zwanzig Jahren.
Rückblick auf die Agenda 2010
Carsten Linnemann erinnerte daran, dass Deutschland damals „mehr als fünf Millionen“ Arbeitslose gehabt habe. „Die Regierung hat damals mit der Agenda 2010 reagiert. Gerhard Schröder war es, der unter der Überschrift `Fördern und Fordern` eine strukturelle Arbeitsmarktreform umgesetzt hat. Das war mutig. Diesen Mut benötigen wir heute wieder.“ Mit diesen Worten hebt Carsten Linnemann die Bedeutung der damaligen Arbeitsmarktreformen hervor und stellt eine Verbindung zu den aktuellen Herausforderungen her.
Forderung nach Strukturreformen im Herbst
Abschließend wiederholte Carsten Linnemann seine Forderung nach umfassenden Veränderungen: Erforderlich sei ein Herbst „echter Strukturreformen auf dem Feld der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik“. Die Aussagen von Carsten Linnemann wurden in der FAZ (Montagsausgabe) veröffentlicht.
