CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die Einführung einer Jobpflicht für arbeitsfähige Bezieher von Bürgergeld in Deutschland. Laut Linnemann soll jeder, der Bürgergeld erhält und arbeiten kann, dazu verpflichtet werden, einer Arbeit nachzugehen, ansonsten sollen keine Sozialleistungen mehr gezahlt werden. Diese Maßnahme sei eine Frage der Gerechtigkeit und des gesunden Menschenverstands, betonte er gegenüber der „Bild am Sonntag“.
Vorschlag zur Arbeitspflicht
Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, hat sich klar für die Einführung einer bundesweiten Jobpflicht für arbeitsfähige Empfänger von Bürgergeld ausgesprochen. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ äußerte Linnemann, dass jeder, der in Deutschland Bürgergeld bezieht und arbeiten kann, auch arbeiten müsse. „Ansonsten darf es keine Sozialleistungen mehr geben“, sagte er. Der Vorstoß sei eine Frage der Gerechtigkeit und des gesunden Menschenverstandes, so Linnemann weiter.
Initiative aus Schwerin
Bereits vor einigen Tagen hatte der Stadtrat von Schwerin einen Beschluss gefasst, demzufolge Bürgergeldbezieher künftig verpflichtet werden sollen, eine gemeinnützige Arbeit zu übernehmen. Mit diesem Ansatz sollen Empfänger von Sozialleistungen stärker in gesellschaftliche Pflichten eingebunden werden.
Reaktionen und Begründungen
Carsten Linnemann erklärte weiter: „Niemand muss in Deutschland arbeiten. Aber wer Sozialleistungen erhält und arbeiten kann, kann nicht erwarten, dass dies Menschen bezahlen, die jeden Tag arbeiten gehen.“ Diese Klarstellung soll verdeutlichen, dass es aus Sicht der CDU nicht um eine generelle Arbeitspflicht für alle Bürger geht, sondern um eine Verpflichtung für diejenigen, die staatliche Unterstützung beziehen und arbeitsfähig sind. Die Forderung stößt in der politischen Debatte auf unterschiedliche Reaktionen, wobei die Diskussion um die Integration von Arbeitsfähigen in den Arbeitsmarkt eines der zentralen Themen bleibt.
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