Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gitta Connemann (CDU) hält höhere Einsparungen beim Bürgergeld für möglich als die 1,5 Milliarden Euro, die die Koalition im Etatentwurf für den Haushalt 2026 ansetzt. Sie beruft sich auf eine Ifo-Studie, der zufolge allein durch mehr Effizienz 4,5 Milliarden Euro eingespart werden könnten. Connemann dringt auf mehr Anstrengungen und verweist auf Fragen der Gerechtigkeit sowie auf Einsparungen durch Integration in Arbeit.
Mehr Effizienz statt 1,5 Milliarden Euro
Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gitta Connemann (CDU) sieht beim Bürgergeld ein höheres Einsparpotenzial als die im Etatentwurf für den Haushalt 2026 veranschlagten 1,5 Milliarden Euro. „Gerade beim Bürgergeld ist mehr möglich, insbesondere durch mehr Effizienz, aber auch durch den Willen zu sparen“, sagte Connemann den Sendern RTL und ntv.
Die CDU-Politikerin beruft sich auf eine Ifo-Studie, laut der durch mehr Effizienz im System 4,5 Milliarden Euro eingespart werden könnten. „Also da muss noch mehr Druck auf den Kessel gemacht werden. Das weiß aber auch die Koalition in Gänze. Denn wir wissen: Wenn wir beim Bürgergeld nicht liefern, dann explodieren uns nicht nur die Kosten, sondern es ist am Ende auch eine Frage der Gerechtigkeit“, sagte Connemann den Sendern RTL und ntv.
Integration in Arbeit als Sparhebel
Mitarbeiter und Betriebe seien bereit, denjenigen zu helfen, die Hilfe brauchen. Es gehe aber darum, diejenigen, die arbeiten können, ins System zurückzuführen. „Die einfachste Möglichkeit ist tatsächlich Sparen durch Arbeit. Wenn wir nur 100.000 Bürgergeldempfänger integrieren würden, würde uns das bis zu 2 Milliarden Euro sparen.“, sagte Connemann den Sendern RTL und ntv.
