Julia Klöckner, Wirtschaftspolitikerin der CDU, fordert bessere Bedingungen für Industrieunternehmen in Deutschland. Sie äußerte sorgen um die zunehmende internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und rief zur Änderung der politischen Rahmenbedingungen auf.
Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit fällt zurück
Julia Klöckner, die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, äußerte in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands kommt immer mehr ins Rutschen, die deutschen Standortbedingungen sind einfach nicht mehr gut genug“. Dies sei ein deutliches Anzeichen dafür, dass „unser Industriestandort schwankt“.
Rückläufige Industrieproduktion und Investitionsabwanderung
Klöckner wies darauf hin, dass die Industrieproduktion rückläufig ist und immer mehr Unternehmen lieber im Ausland investieren. Sie sieht die Ursache in schlechteren Rahmenbedingungen im Vergleich mit anderen Industrieländern. „Die Energiepreise und Unternehmenssteuern sind zu hoch, Fachkräfte fehlen, zu viel Bürokratie und kleinteilige Regulierung sind nur einige Nachteile.“ Die aktuelle Politik der Ampel-Regierung trage zur Verunsicherungen in der Wirtschaft bei.
Kritik an der Regierung und Forderung nach Reformen
Klöckner kritisierte die Regierung mit den Worten: „Der Kanzler redet die Lage schön, statt die politischen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig zu gestalten“. Sie fordert mehr Freiräume für Unternehmen durch Bürokratieabbau und Deregulierung, mehr Liquidität durch Steuersenkungen und einen Pakt für Leistung, der Arbeit anreizt.
