Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter fordert eine Neuausrichtung der NATO und eine Rückbesinnung auf ihre Kernwerte. Er sieht Herausforderungen durch die Allianz CRINK und warnt vor einem chronischen “Systemkrieg” gegen demokratische Gesellschaftssysteme.
NATO muss sich neu erfinden
Roderich Kiesewetter (CDU) sieht die NATO im Jahr 2022 gestärkt, insbesondere durch die Partner Schweden und Finnland. Doch die Herausforderungen sind vielfältig: “Die Nato hat sich 2022 aus dem Tiefschlaf gelöst, mit Schweden und Finnland ist sie stärker geworden. Sie muss sich dennoch neu erfinden, denn CRINK ist nicht die einzige Herausforderung für das Bündnis”, so Kiesewetter in einem Beitrag für das Nachrichtenportal Watson.
Der hybride Krieg von CRINK
CRINK umfasst Länder wie China, Russland, Iran, Nordkorea und Südafrika. Diese Staaten, so Kiesewetter, führen einen “hybriden Krieg”, der sich nicht gegen Einzelstaaten, sondern gegen die gesamten Gesellschaftsmodelle wendet, die auf Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung beruhen. “CRINK führt einen hybriden Krieg gegen uns: Energie, Vertreibung, Desinformation, Sabotage und Spionage sind Waffen im Instrumentenkasten”, warnt der CDU-Verteidigungsexperte.
Systemkrieg erfordert vernetztes Denken
Kiesewetter betont, dass verschiedene globale Konflikte, wie etwa der russische Überfall auf die Ukraine, als Teil eines Systems krisenhafter Entwicklungen betrachtet werden müssen. “Wir müssen die hybriden Angriffe im Westbalkan, Moldau, Finnland, auf Taiwan, gegen Israel, im Roten Meer und viele weitere Konflikte als Polykrisen zusammen denken. Der Systemkrieg läuft bereits.”
Herausforderungen für die Nato
Die NATO sieht er vor drei großen Herausforderungen: die mögliche Wiederwahl Donald Trumps, die Findung einer Gesamtstrategie gegen CRINK und das Mindset der Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten. Für eine erfolgreiche Neuausrichtung der NATO sei es laut Kiesewetter notwendig, dass die Ukraine als Sieger hervorgeht und Russland lernt, das Existenzrecht seiner Nachbarstaaten anzuerkennen. “Das heißt, Moskau muss das Existenzrecht seiner Nachbarstaaten unwiderruflich anerkennen und erfolgreich eingehegt werden.”
Europas Zukunft steht auf dem Spiel
Sollte dies nicht geschehen, befürchtet Kiesewetter eine überstrapazierte transatlantische Partnerschaft und das Eintreten eines neuen Zeitalters von Tyrannei und Unterdrückung in Europa. “Ansonsten hat Europa keine Chance und die transatlantische Partnerschaft wird überstrapaziert. Ansonsten läuft uns die Zeit davon und es folgt erneut ein Zeitalter von Tyrannei, Unterdrückung, Krieg und Armut in Europa.” Ein Sieg der Ukraine könne hingegen als Vorbild dienen, dass Recht über Unrecht siegt.
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