In der aktuellen Debatte über die Verteidigungsausgaben der Bundesregierung fordert der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter eine Neubewertung von Wohlstand und Priorisierung der Bundeswehr. Kiesewetter kritisiert, dass die Bundesregierung es bei der Haushaltsaufstellung versäumt hat, die Bundeswehr notwendig zu priorisieren.
Priorisierung der Verteidigungsausgaben
Roderich Kiesewetter äußerte seine Bedenken in einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, in dem er sagte: “Dass der Bundesregierung es bei der Haushaltsaufstellung nicht gelingt, die Bundeswehr notwendig zu priorisieren, ist bitter und eine Enttäuschung für die Soldaten”. Kiesewetter zufolge zeigt dies, dass die “Zeitwende im Mindset des Kanzlers” noch nicht abgeschlossen ist. Er kritisiert, dass Bundeskanzler Olaf Scholz der Bevölkerung nicht die Wahrheit über die aktuelle Bedrohungslage mitteilt.
Definition von “Wohlstand”
Der CDU-Verteidigungsexperte fordert darüber hinaus, den Begriff “Wohlstand” neu zu definieren. Er plädiert für eine Abkehr von einer individuellen Auslegung hin zu einer gesellschaftlichen Resilienz und Wehrhaftigkeit: “Es ist dafür auch nötig, `Wohlstand` neu zu definieren – weg von einer individuellen Auslegung, hin zu gesellschaftlicher Resilienz und Wehrhaftigkeit.”
Vergleich mit historischen Verteidigungsausgaben
Kiesewetter weist darauf hin, dass der Verteidigungsetat in der Vergangenheit bei fünf oder sechs Prozent der Wirtschaftskraft lag: “Es ist also möglich, zu priorisieren, wenn der politische Wille das ist”. Er fordert, dass ein stetiger Verteidigungsetat in Richtung von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gehen sollte.
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