Der Sozialforscher Christoph Butterwegge warnt vor den Gefahren der sozialen Ungleichheit für die Demokratie. Neben Reichtumsbesteuerung und Umverteilung der Hauptbelastung fordert er eine Bürgerversicherung als Gegenmittel.
Ungleichheit als Bedrohung der Demokratie
Christoph Butterwegge, Sozialforscher und Kritiker des Neoliberalismus, äußerte sich in einem Interview mit dem Nachrichtenportal Watson besorgt über die Auswirkungen der sozialen Ungleichheit auf die Demokratie: „Viele Arme haben das Gefühl – im Übrigen nicht völlig grundlos – dass ihre Interessen von den etablierten Parteien nicht vertreten werden.“ Ihm zufolge haben Reiche, durch ihre materielle Absicherung, zudem Möglichkeiten, politischen Einfluss auszuüben, die ärmeren Bevölkerungsschichten versagt bleiben.
Kapitalismus und neoliberales Weltbild begünstigen Ungleichheit
Nach Ansicht von Butterwegge ist die soziale Ungleichheit durch das neoliberale Weltbild und das Kapitalismus-System begünstigt. „Reiche haben keine materiellen Sorgen und sind sich auch der Bedeutung einer Wahl bewusst. Sie haben zudem weitere Möglichkeiten, auf die Politik einzuwirken,“ so der Sozialforscher. Ferner kritisierte er den Verlust des gesellschaftlichen Zusammenhalts durch neoliberale Politik: „Neoliberale vergöttern den Markt, anstatt den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen.“
Steuerpolitik und Bürgerversicherung als Gegenmaßnahmen
Um Fortschritte gegen Ungleichheit und damit verbundene demokratische Gefahren zu erzielen, plädiert Butterwegge für eine stärkere Besteuerung hoher Vermögen und eine Umverteilung der Hauptbelastung. „Alle Steuern, die nur Reiche zahlen müssen, sind in der Vergangenheit entweder abgeschafft worden – wie die Gewerbekapital- und die Börsenumsatzsteuer – oder sie werden einfach nicht mehr erhoben wie die Vermögenssteuer seit 1997.“ Zudem sprach er sich für die Einführung einer Bürgerversicherung aus und betonte abschließend: „Wer Armut mit Erfolg bekämpfen will, muss den Reichtum antasten. Und wer soziale Gleichheit verwirklichen will, muss den Kapitalismus infrage stellen.“
