In einem Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ kritisiert Justizminister Marco Buschmann (FDP) das fehlende Verantwortungsgefühl und die mangelnde Arbeitseinstellung innerhalb der Ampelkoalition. Beim Blick auf die Haltbarkeit der Koalition bis zur nächsten Bundestagswahl äußert er sich kritisch und stellt klar, dass die Bundesregierung keine „Selbsthilfegruppe“ sei.
Kritik an Arbeitseinstellung und Verantwortungsgefühl
Marco Buschmann (FDP) kritisiert in einem Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ das mangelnde Verantwortungsgefühl und die nach seiner Auffassung fehlende richtige Arbeitseinstellung in der Ampelkoalition. Der Justizminister mahnte: „Wenn man die Verantwortung für hohe Staatsämter trägt, hat man auch die Pflicht, seine Arbeit zu machen. Wenn das alle so sehen würden, wäre die ganze Aufgabe vielleicht ein bisschen reibungsloser“.
Kritik an Selbstbespiegelung und Oppositionsverhalten
Buschmann äußerte sich auch kritisch gegenüber „pseudotherapeutischen Selbstbespiegelungen“, die ihm zutiefst fremd seien. Er betonte außerdem: „Wir sind keine Selbsthilfegruppe, sondern eine Bundesregierung.“ In Bezug auf die Rolle seiner Partei innerhalb der Koalition sagte er: „Wenn man statistisch evaluieren würde, wer an welchen Stellen mal Stopp oder Nein sagt, würde man wohl sehen: Es gibt da eine ziemlich gleichmäßige Verteilung zwischen den drei Koalitionspartnern.“
Lob für Scholz‘ Führungsstil
An einer Stelle hielt der FDP-Politiker allerdings auch Lob bereit: Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dessen zurückhaltenden Führungsstil. Scholz wisse, wo die Grenzen seiner Partner seien. „Wer glaubt, man könnte in der Demokratie führen, indem man laut mit dem Fuß aufstampft, hat offenbar noch nie eine demokratische Regierung geführt“, sagte der Justizminister.
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