Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat in einem Interview während seiner USA-Reise die Chancen für ein großes Konjunkturpaket für die deutsche Wirtschaft skeptisch eingeschätzt. Habeck verglich dabei die fiskalpolitischen und ökologischen Unterschiede zwischen Deutschland und den USA und äußerte sich kritisch zu den restriktiven Haushaltsauflagen in Deutschland.
Konjunkturpaket: Skepsis und vergleichende Analysen
Robert Habeck äußerte sich am Rande seiner USA-Reise in einem Interview mit dem TV-Sender „Welt“ zurückhaltend zur Möglichkeit eines großen Konjunkturpakets zur Belebung der deutschen Wirtschaft. „Wir kommen mit dieser engen Haushaltspolitik, die auch die Länder und Kommunen haben, nicht zu einem großen fiskalpolitischen Anlauf“, sagte der Wirtschaftsminister.
Er stellte einen Vergleich zur Wirtschaftspolitik der USA an und betonte, dass der Staat dort durch Kreditaufnahme massiv in die Wirtschaft investiere, was zu einem „ganz schönen Boom“ führe. „Die Wirtschaft legt dann nach und so gibt es einen ganz schönen Boom. Das machen wir nicht. Wir sind deutlich restriktiver mit unseren Finanzen“, so Habeck.
CO2-Bepreisung und Schutz des Klimas
Des Weiteren kritisierte der Grünen-Politiker die fehlende CO2-Bepreisung in den USA, die fossile Energien günstiger mache, und stellte fest, dass die USA so nicht auf Kurs beim Klimaschutz seien. „Dadurch seien sie auch nicht auf Kurs beim Klimaschutz“, kommentierte er.
Regulierungen zur Produktion
Bezüglich Produktionsregulierungen hob Habeck hervor, dass die USA viele starke Regeln hätten, die die Produktion von Gütern im Land beförderten. Dadurch sei jedoch „das gleiche Wettbewerbsfeld kaputt“ gemacht.
