Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant, bis zu 700 Soldaten zum Schutz von Handelsschiffen ins Rote Meer zu entsenden. Das Vorhaben ist Teil der anstehenden EU-Mission Aspides und hat einen vorrangig defensiven Charakter.
Entsendung deutscher Soldaten ins Rote Meer
Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister, hat vorgeschlagen, bis zu 700 deutsche Soldaten ins Rote Meer zu entsenden. Diese Maßnahme soll dem Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der jemenitischen Huthis dienen. Laut eines Berichts des “Spiegels” über den Antrag der Bundesregierung für die deutsche Beteiligung an der EU-Mission Aspides, könnte diese Soldatenzahl “für Phasen der Verlegung sowie im Rahmen von Kontingentwechseln und in Notsituationen” auch “vorübergehend überschritten” werden.
Robuster Einsatz der deutschen Marine
Die anstehende Mission sieht einen robusten Einsatz der deutschen Marine vor. “Die eingesetzten Kräfte haben zur Durchsetzung ihrer Aufträge das Recht zur Anwendung militärischer Gewalt”, heißt es im Antrag. Ziel ist es, dass der Bundestag Ende der Woche grünes Licht für die Mission gibt. Betont wird der defensive Charakter der Mission: Die Bundeswehr soll in erster Linie Schiffe begleiten und nur dann reagieren, wenn es gilt, Attacken auf Handelsschiffe abzuwehren. Im Gegensatz zur US-geführten Koalition “Operation Prosperity Guardian”, die auch Positionen der von Iran unterstützten Huthis an Land angreift, soll die EU-Mission lediglich defensive Maßnahmen ergreifen.
Abgrenzung und Zusammenarbeit
Die EU-Mission soll sich eng mit der US-Mission abstimmen, sich dabei aber deutlich von dieser abgrenzen. Das Einsatzgebiet ist weitreichend und umfasst “die Meerenge von Bab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf sowie den darüber liegenden Luftraum”. Jedoch ist die Ausübung militärischer Gewalt in der gesamten Region von der Bundesregierung ausgeschlossen.
Vermiedene Konfrontation mit Iran und Kosten
Insbesondere soll eine militärische Konfrontation mit dem angrenzenden Iran unbedingt vermieden werden. Das Mandat ist bis zum 28. Februar 2025 vorgesehen. Die Kosten des Einsatzes werden laut Bundesregierung “voraussichtlich insgesamt rund 55,9 Millionen Euro” betragen und aus dem regulären Wehretat bestritten.
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