Die Bundeswehr verteidigt die Verlegung von US-Tomahawk-Raketen nach Deutschland als notwendigen Schritt zur strategischen Wiederherstellung des Gleichgewichts. Diese Maßnahme, die viel kritisiert wurde, soll eine Reaktion auf die russische Bedrohung durch in Kaliningrad stationierte Iskander-Raketen sein.
Generalinspekteur der Bundeswehr verteidigt Raketenverlegung
Carsten Breuer, der Generalinspekteur der Bundeswehr, verteidigte die Verlegung gegenüber dem “Tagesspiegel” und bezeichnete sie als “Teil einer klugen Abschreckung”. Er erklärte: “Die Stationierung weitreichender Präzisionswaffen ab 2026 ist kein aggressiver Akt unsererseits, sondern eine Reaktion darauf, dass Russland in Kaliningrad schon vor Jahren Iskander-Raketen aufgestellt hat, die mit ihrer Reichweite Deutschland direkt bedrohen. Wir mussten ausgleichend reagieren, um das strategische Patt wiederherzustellen.”
SPD-Fraktionschef äußert Bedenken
Demgegenüber äußerte der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gegenüber der Funke-Mediengruppe sein Unverständnis, “warum allein Deutschland derartige Systeme stationieren will”. Er bezeichnete die Gefahr einer militärischen Eskalation als “beträchtlich” und wies darauf hin, dass die NATO bereits über “eine umfassende, abgestufte Abschreckungsfähigkeit” verfüge.
Bundeswehr setzt auf Rüstungskooperation
Laut Breuer werde Europa durch eine Rüstungskooperation mit Polen, Italien und Frankreich in diesem Bereich unabhängiger werden. Bis zur Umsetzung schließen die Amerikaner mit ihren Tomahawk-Raketen diese Fähigkeitslücke für uns”, so Breuer.
Abzug des US-Militärs nicht erwartet
Auch einen schnellen Abzug des US-Militärs aus Europa im Falle eines Wahlsieges des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump erwartet der Generalinspekteur nicht. “Das müsste auch für Trump ein guter `Deal` sein”, sagte Breuer: “Ich bin optimistischer als andere, dass mit etwas Abstand vom Wahlkampf auch für ihn der große Mehrwert der Allianz gerade in der heutigen Zeit deutlicher wird.” Er wies darauf hin, dass die enge “Verbundenheit, die eher eine Verwobenheit ist”, zwischen Deutschland und dem US-Militär nicht schnell aufgelöst werden könnte. Er sehe dafür “keine Anzeichen, sondern erfahre in der Zusammenarbeit eher das Gegenteil”.
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