Die geplante Anschaffung neuer Uniformen für die Soldaten der Bundeswehr, mit Kosten von über 800 Millionen Euro, könnte womöglich nicht mehr in der aktuellen Legislaturperiode beschlossen werden. Dies geht auf Äußerungen von Andreas Schwarz (SPD), zuständiger Haushaltspolitiker für das Vorhaben, zurück.
Zweifel an der Priorisierung des Vorhabens
Andreas Schwarz äußerte in einem Interview gegenüber der FAZ seine Bedenken hinsichtlich der Umsetzung des Projekts innerhalb der aktuellen Legislaturperiode: “In Anbetracht der haushalterischen Gesamtsituation gibt es sicherlich Beschaffungen, die eine wesentlich höhere Priorität haben.” Als konkrete Beispiele nannte er die Beschaffung von Munition und Fahrzeugen. Er fügte hinzu: “Die politischen Signale, die mich gerade erreichen, deuten auf eine Verschiebung der Entscheidung in die nächste Legislatur hin.”
Financial Times und “Bild am Sonntag” über das Vorhaben
Die “Bild am Sonntag” berichtete bereits zuvor über das Projekt, nach deren Schätzungen insgesamt 825 Millionen Euro für die Anschaffung der neuen Uniformen eingeplant seien. Dabei seien mehr als 300 Millionen Euro bereits gebunden, jedoch noch nicht ausgegeben worden. Ein derzeitiger Antrag auf Bereitstellung weiterer Mittel von über 500 Millionen Euro wurde in der vorigen Woche dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt.
Die Angaben zur finanziellen Größenordnung des Projekts wurden innerhalb der SPD-Fraktion bestätigt. Allerdings bleibt angesichts der aktuellen politischen und haushalterischen Lage offen, wann die Entscheidung zur Umsetzung des Projekts getroffen wird.
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