Die Bundeswehr stoppt die geplante zivile Nutzung von insgesamt 13 Liegenschaften und stellt sie als „strategische Liegenschaftsreserve der Bundeswehr“ zurück. Betroffen sind Standorte in mehreren Bundesländern, zudem präzisiert die Berliner Senatskanzlei, dass in der Hauptstadt ausschließlich Tegel Nord vom Moratorium erfasst ist.
Umwandlungsstopp wegen höherem Standortbedarf
Das ARD-Hauptstadtstudio berichtet am Dienstag, dass in Nordrhein-Westfalen zwei Bundeswehr-Standorte nun doch nicht mehr für eine zivile Nutzung zur Verfügung stehen, ebenso in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. In Niedersachsen und Baden-Württemberg gibt die Bundeswehr demnach ihre bisherigen Umwandlungspläne für jeweils eine Kaserne auf. Der Umwandlungsstopp betrifft demnach 13 Liegenschaften, die die Bundeswehr noch betreibt. Grund ist der höhere Bedarf an Standorten wegen der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr, wie das Ministerium mitteilte. Die betroffenen Liegenschaften sollen Teil der „strategischen Liegenschaftsreserve der Bundeswehr“ werden – also kurzfristig von der Bundeswehr bei Bedarf genutzt werden können.
Betroffene Standorte in den Ländern
In Baden-Württemberg soll die Bleidornkaserne in Ulm nun nicht mehr für zivile Zwecke genutzt werden. In Bayern betreffen die Pläne für die strategische Reserve die Fliegerhorste Erding und Fürstenfeldbruck sowie die Grünten-Kaserne und die Jäger-Kaserne in Sonthofen. Die Ebkeriege-Kaserne im niedersächsischen Wilhelmshaven ist ebenfalls vom Umwandlungsstopp betroffen.
Berlin: Senatskanzlei präzisiert Nutzung in Tegel
Die Berliner Senatskanzlei stellte klar, dass in Berlin nur die Liegenschaft Tegel Nord vom Moratorium für die Bundeswehr betroffen ist. „Die Bundeswehr hat aufgrund der Sicherheitslage und des notwendigen Aufwuchses der Streitkräfte das Land Berlin informiert, dass aus heutiger Sicht die Liegenschaft Tegel Nord noch bis in die 2040er Jahre teilweise vom Militär genutzt werden muss. Es handelt sich bei dem in Rede stehenden Gelände lediglich um Tegel Nord, das seit jeher von der Bundeswehr genutzt wird“, sagte Martin Pallgen, Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der „Mediengruppe Bayern“ (Mittwochausgaben).
„Ausdrücklich nicht betroffen sind die übrigen Flächen des ehem. Flughafens Tegel und deren Entwicklungen: Dazu gehören der Wohnungsbau im Schumacher Quartier, die Urban Tech Republic und deren Gewerbeentwicklungen oder die Berliner Hochschule für Technik (BHT). Auch die BFRA, die Rettungsakademie der Berliner Feuerwehr, ist von den BW-Plänen auch nicht betroffen“, so der Sprecher weiter.
