Die Errichtung einer dauerhaften deutschen Kampfbrigade in Litauen durch die Bundeswehr steht an, doch das Verteidigungsministerium kann die Gesamtkosten des Projekts bisher nicht abschätzen. Dies hat Auswirkungen auf weitere Kosten für Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität und den Aufbau von Kitas und Schulen, deren Klarstellung noch aussteht.
Kosten für die Litauen-Brigade im Dunkeln
Das Verteidigungsministerium, unter der Leitung von Boris Pistorius (SPD), plant die Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen. Das Projekt soll in wenigen Wochen starten, doch die Gesamtkosten dieser Maßnahme bleiben unklar. „Die finanziellen Bedarfe zur Brigade Litauen werden derzeit erfasst“, wurde in der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens genannt, wie der „Spiegel“ berichtet.
Unbekannte Kosten für Attraktivitätsmaßnahmen
Nicht nur die grundsätzlichen Kosten des Projekts sind unbekannt, sondern auch die Ausgaben für sogenannte „ergänzende Attraktivitätsmaßnahmen“. Das umfasst Zuschläge für die Soldaten, die mit ihren Familien nach Litauen ziehen sollen, um den Dienst attraktiver zu gestalten.
Ausgaben für Kitas und Schulen noch zu klären
Darüber hinaus stehen noch Verhandlungen mit den Bundesländern über die Finanzierung von Kitas und Schulen aus. Diese Einrichtungen sind notwendig, um den Soldatenfamilien ein Leben in Litauen zu ermöglichen.
Kritik von der Opposition
Die Unklarheiten rund um die Kosten sind Ziel von Kritik. „Nach dem großen Versprechen der Litauen-Brigade zeigt sich Boris Pistorius nun wahlweise als Minister planlos oder als Minister pleite“, kommentierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens. Gädechens vermutet, dass das Ministerium Zahlen zurückhält, da es an finanziellen Mitteln mangelt.
Vorkommando startet im April
Ungeachtet der finanziellen Fragen ist der Start des Projekts für den 8. April vorgesehen. Das Vorkommando wird von Oberst André Hastenrath geführt, der bereits das deutsche Kontingent für die Nato-Mission EFP in Litauen kommandierte.
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