Nach Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht auch Kanzleramtsminister Thorsten Frei die Koalition bei der künftigen Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland auf einem guten Weg. Frei betonte das gemeinsame Ziel, den personellen Aufwuchs der Bundeswehr sicherzustellen, und mahnte angesichts der sicherheitspolitischen Lage zur zügigen Umsetzung. Zugleich stellte er umfangreiche Aufgaben für Pistorius heraus und verwies auf laufende Gespräche über Mechanismen bei ausbleibenden Freiwilligen.
Koalition auf gutem Weg bei der Wehrdienst-Gestaltung
Kanzleramtsminister Thorsten Frei sieht die Koalition bei der künftigen Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland auf einem guten Weg. Frei sagte der „Rheinischen Post“: „Uns alle eint das Ziel, den notwendigen personellen Aufwuchs für die Bundeswehr sicherzustellen.“
Frei ergänzte: „Die angespannte sicherheitspolitische Lage erlaubt keine Verzögerung.“ Zugleich sagte Frei, Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stehe vor einer Vielzahl von Aufgaben. Er müsse die Bundeswehr personell, materiell und infrastrukturell so aufstellen, „dass die eingegangenen Verpflichtungen erfüllt werden können. Zeitgleich muss die anhaltende Unterstützung der Ukraine mit Waffen, Gerät und Munition weiter organisiert werden“, sagte Frei.
Einigung in Aussicht, zentrale Streitfrage bleibt
Pistorius hatte gesagt, er rechne mit einer baldigen Einigung. Union und SPD ringen vor allem darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht, wie durch das Gesetz beabsichtigt, genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden.
