Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußerte Zweifel an einer raschen Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland, trotz seinem aktuellen Besuch in Schweden, um sich dort über das Modell der Wehrpflicht zu informieren. Sein Vorhaben trifft auf Widerstand seitens der FDP und der Grünen, die Skepsis in Bezug auf die praktische Umsetzbarkeit und die Effektivität des Modells äußern.
Minister Pistorius sieht geringe Möglichkeit für schnelle Wehrpflicht-Wiedereinführung
Boris Pistorius äußerte sich während eines Interviews mit den Sendern RTL und ntv zur Thematik. Er machte klar, dass “die Wahrscheinlichkeit eher gering” sei und betonte, dass Gesetzesänderungen nicht übereilt vollzogen werden sollten. Eine breite Diskussion sei vonnöten und der Minister wünschte sich eine Einigung in dieser kontroversen Thematik.
Gegenstimmen aus der Opposition
Der Vorstoß stieß jedoch auf Ablehnung bei FDP und Grünen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, machte gegenüber dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” klar, dass ihrer Meinung nach “die Wehrpflicht keinen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz leisten kann”. Sie sah vor allem die logistischen Herausforderungen und hohen Kosten als problematisch an. Zudem betonte sie, dass “Wehrdienstleistende der Bundeswehr nur bedingt helfen” könnten und stattdessen Spezialisten benötigt würden. Sie warnte auch vor dem potenziellen Mangel an jungen Arbeitskräften in der Wirtschaft, sollte eine Wehrpflicht eingeführt werden.
Grüne sprechen sich ebenfalls gegen Wehrpflicht aus
Auch Sara Nanni, die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, äußerte sich gegenüber dem RND kritisch zur Wehrpflicht. Obwohl sie die personelle Situation der Bundeswehr als angespannt beschrieb, hielt sie die Wehrpflicht weiterhin für den falschen Weg. Ihrer Meinung nach sollte der Minister bis zum Ende der Wahlperiode ein tragfähiges Konzept aufsetzen.
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