Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weist die Vorwürfe der Ukraine bezüglich der Lieferung von Artilleriemunition zurück. „Wir liefern, was wir haben und gehen an die Grenze dessen, was sicherheitspolitisch zu verantworten ist“, betont der Minister.
Ukraine: Nordkorea zuverlässiger als Deutschland?
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte diese Woche kritisiert, dass Nordkorea für Russland ein verlässlicherer Lieferant von Artilleriemunition sei als westliche Partner für die Ukraine. Boris Pistorius wies dies zurück: „Das sind Äußerungen von Kuleba, wie wir sie kennen.“ Er ergänzte, Kuleba neige zur Polarisierung und Zuspitzung. „Das ist sein gutes Recht in der Situation, in der sein Land ist.“ Aber bei den nordkoreanischen Lieferungen gehe es um Masse. „Die Qualität spielt sich auf deutlich anderem Niveau ab.“
Deutschland liefert so viel wie möglich
Pistorius betonte, dass Deutschland liefert, was es hat und sagte: „Hier wird immer so getan, als würden wir weniger tun, als wir könnten. Nein, das ist nicht der Fall.“ Der Verteidigungsminister fügte hinzu: „Wir haben neue Rahmenverträge abgeschlossen, um allein in diesem Jahr noch mal mehr als 200.000 Schuss weitere Artilleriemunition zu liefern.“ Weiterhin schicke Deutschland „praktisch jeden Tag Transporte über die Grenze mit Waffen, mit Munition, auch in kleineren Chargen, wenn sie da sind, einfach um immer schnell helfen zu können.“Die Regierung sei jedoch auch von der Rüstungsindustrie abhängig.
Rüstungsindustrie benötigt Zeit
Pistorius führte aus, dass die Industrie sich „wahnsinnig anstrengt“, aber noch in einem Modus in der Zeit von vor dem Beginn des Krieges sei. „Das geht halt nicht so schnell, offenkundig.“ Ein zweiter Rahmenvertrag sei in Arbeit und eine neue Munitionsfabrik für Artillerie-Munition wird von Rheinmetall sehr kurzfristig hochgezogen. Dennoch betonte der Verteidigungsminister: „Sie können eine Munitionsfabrik nicht innerhalb von drei Monaten aus dem Boden stampfen.“
