Die Äußerungen des möglicheren republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump haben in Deutschland eine Debatte um die militärische Bedrohung Europas ausgelöst. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hob dabei die Wichtigkeit der transatlantischen Beziehungen hervor und betonte die Notwendigkeit, die eigenen geopolitischen Interessen zu wahren.
Verteidigungsminister Pistorius reagiert auf Trumps Androhungen
Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister, äußerte sich in den „ARD-Tagesthemen“ am Mittwoch zu den Äußerungen Donald Trumps. Er rief dazu auf, Trumps Androhungen „einerseits zur Kenntnis zu nehmen, aber andererseits sich nicht beirren zu lassen, was wir in Europa zu tun haben“. Explizit warnte er davor, „sich nicht ins Bockshorn jagen zu lassen von den Aussagen des möglicherweise künftigen republikanischen Präsidentschaftskandidaten“.
Transatlantische Beziehungen sind von zentraler Bedeutung
Dem Verteidigungsminister zufolge gibt es in den USA genügend Personen, „die wissen, was es bedeutet, die transatlantischen Bänder zu zerschneiden oder zu überdehnen“. Wer dies tue, „gefährdet die eigenen geopolitischen Interessen und am Ende sägt er den Ast ab, auf dem er sitzt“, fügte er hinzu.
Nukleare Abschreckung und militärische Ausgaben
Auf die Debatte um eine neue nukleare Abschreckung angesprochen, erklärte der SPD-Politiker, „darüber diskutiert man nicht mal eben auf Zuruf“. Es gebe „keinen Grund, über den nuklearen Schutzschirm zu diskutieren“. Zu den militärischen Ausgaben erklärte er, dass auch die Bundesregierung sich zu einem dauerhaften, garantierten Zwei-Prozent-Anteil für die Bundeswehr am Bruttosozialprodukt bekennen würde. Er äußerte den Wunsch, dass „es keine Notwendigkeit für Abschreckung und Verteidigung gibt“, so Pistorius. „Aber jetzt scheint es so zu sein, dass wir das dringend tun müssen.“
Russische Drohungen
In Bezug auf die geopolitische Situation führte Pistorius aus, man müsse es klar aussprechen, „weil es einem Mann an der Spitze des Staates Russland einfällt, seine Grenzen zu verschieben“.
