Der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betont, dass er nicht in mögliche Gespräche über einen Ringtausch von Marschflugkörpern zugunsten der Ukraine einbezogen ist. Der SPD-Politiker schloss eine Änderung in der Haltung Berlins in der Zukunft aber auch nicht aus.
Keine Beteiligung an Ringtausch-Gesprächen für die Ukraine
Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister, hat klargestellt, dass er nicht in mögliche Gespräche über einen Ringtausch von Marschflugkörpern zugunsten der Ukraine eingebunden ist. „Ich weiß von diesem Angebot nicht“, sagte Pistorius gegenüber den Medien „Welt“, „Bild“ und „Politico“. Er präzisierte, dass sollten solche Gespräche stattfinden, sie nicht in seinem Ministerium geführt werden.
Sorgfältige Abwägung bei Waffenlieferungen
Pistorius erteilte zudem Forderungen aus Kiew nach Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern eine Absage. „Wir reden bei Taurus von einem hoch technischen System, nicht vergleichbar mit den Produkten anderer Nationen“, führte er aus. Es müsse sorgfältig abgewogen werden, unter welchen Bedingungen so etwas stattfinden könnte – aktuell gebe es aber keine neuen Entwicklungen dazu.
Zukünftige Haltung Berlins offen
Dennoch schloss der Bundesverteidigungsminister eine Änderung in der Haltung Berlins in der Zukunft nicht aus. Er merkte an, dass er sich des großen Interesses der Ukraine an Taurus bewusst ist. „Und deswegen wird es dem weiteren Verlauf der Gespräche überlassen bleiben müssen, ob es am Ende Auslieferungen gibt oder nicht.“
Sicherheitspartnerschaft mit der Ukraine
Mit Blick auf eine mögliche Sicherheitspartnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine, äußerte sich Pistorius, ähnlich wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), zuversichtlich. Er könnte allerdings noch keine konkreten Sicherheitsgarantien für die Ukraine abgeben. „Darüber wird zu gegebener Zeit dann öffentlich gesprochen werden.“, so Pistorius.
