Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigt indirekt eine geplante Aufstockung des Militärhilfe-Etats für die Ukraine. Gleichzeitig betont er die Wichtigkeit der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und widerlegt Berichte über gesteigerte Prämien für eine Bundeswehr-Verlegung nach Litauen.
Geplante Steigerung der Militärhilfen für die Ukraine
Boris Pistorius äußerte sich in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ zu den geplanten Erhöhungen des Etats für Militärhilfen an die Ukraine: „Wir wollen nächstes Jahr nicht in die Situation kommen, dann, wenn es darauf ankommt – wie soll ich sagen – noch mal nachfordern zu müssen. Deswegen ist das ein wichtiges Signal. Übrigens gerade auch jetzt, wo die Ukraine ihren Kampf weiterführen muss und gleichzeitig ein Teil der öffentlichen Aufmerksamkeit weltweit sich mehr nach Israel richtet, ist das ein starkes Signal an die Ukraine, dass wir sie nicht im Stich lassen.“ Das endgültige Entscheidung trägt der Bundestag.
Die Bedeutung von Verteidigungsfähigkeit
Darüber hinaus verteidigte der Bundesverteidigungsminister den Begriff „kriegstüchtig“. Er betonte: „Ich verstehe, wenn man den Begriff nicht mag. Das ist ein hässliches Wort für eine hässliche Sache. Krieg ist hässlich. Niemand will Krieg. Aber wenn wir ihn verhindern wollen, müssen wir jedem potenziellen Aggressor sagen: Wir sind verteidigungsfähig. Wir können einen Krieg gegen dich führen als Abwehrkrieg. Und genau darum geht es, um nichts anderes. Und das ist übrigens das Einzige, was mich dann ärgerlich machen würde – wenn mir jemand unterstellen würde: Jemand, der Kriegstüchtigkeit fordert, will einen Krieg führen. Das ist das Letzte, was ich will.“
Bundeswehr-Verlegung nach Litauen
Zur vorgesehenen Verlegung einer Bundeswehr-Brigade nach Litauen äußerte sich Pistorius ebenfalls positiv. Er sieht den geplanten Aufwuchs der Brigade im Jahr 2025 optimistisch entgegen und betonte, dass dafür keinerlei über das Übliche hinausgehende Prämien nötig seien. Dies stellt eine Reaktion auf Berichte des „Spiegel“ dar, der aus einem internen Planungspapier zitierte, wonach höhere Prämien für den Einsatz in Litauen erforderlich seien. Dazu sagte Pistorius: „Also, dieses Planungspapier – mag sein, dass sich das irgendjemand ausgedacht hat – es ist keines, was meinen Schreibtisch je gesehen hat oder abgezeichnet worden ist.“
