Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will die pleitebedrohte Bahn-Tochter DB Cargo retten und setzt auf deren wirtschaftliche Stabilisierung. Dabei schließt er verschiedene Optionen ein, um den Güterverkehr auf der Schiene zu halten und eine Verlagerung auf die Straße zu verhindern. Schnieder verweist zugleich auf die Verantwortung des neuen Vorstandes von DB Cargo und Vorgaben der EU-Kommission.
Schnieder will Anteile an DB Cargo halten
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) setzt auf eine Rettung der in Schieflage geratenen Bahn-Gütertochter DB Cargo. „Wir wollen nicht, dass noch mehr Güterverkehr auf die Straßen kommt“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man wolle die Anteile mindestens halten. „Allerdings braucht es erst Klarheit, welches Verfahren die DB Cargo selbst vorschlägt. Ich möchte, dass wir einen erfolgreichen Weg beschreiten“, sagte Schnieder der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Die EU-Kommission hat der verlustreichen Tochtergesellschaft der Bahn bis Ende kommenden Jahres Zeit gegeben, schwarze Zahlen zu schreiben. Andernfalls droht das Verbot weiterer Staatszuschüsse und damit die Insolvenz. Eine Lösung zu finden, sei in erster Linie die Aufgabe des neuen Vorstandes, sagte Schnieder. „Und ich stelle bestimmt nicht infrage, dass es gelingt“, betonte der Minister gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Option Subvention: Einzelwagenverkehr im Fokus
Eine Option bei der Rettung von DB Cargo wäre es, den extrem teuren Einzelwagenverkehr EU-konform zu subventionieren, wie es andere Länder auch tun. Auf die Frage, ob das für ihn infrage komme, sagte Schnieder der NOZ: „Wir werden über alles nachdenken müssen. Das Ziel ist klar: DB Cargo muss wirtschaftlich arbeiten und auf ein stabiles Fundament gestellt werden.“
Koalitionsvertrag als Leitlinie
Der Minister fügte hinzu: „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir den Güterverkehr der Bahn in Richtung eines marktfähigen Hub-Systems für Logistik weiterentwickeln wollen“, sagte Schnieder der NOZ.
