Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat an die Parlamentarier appelliert, mehr Respekt im Bundestag zu zeigen. Sie äußerte sich besorgt über vermehrt persönliche Angriffe und Diffamierungen und fordert schärfere Sanktionen, eine Erhöhung des Ordnungsgeldes und eine Überarbeitung der Geschäftsordnung.
Appell an den Respekt im Parlament
Bärbel Bas , Bundestagspräsidentin und Mitglied der SPD, fordert mehr Respekt von den Parlamentariern ein. Sie beobachtet mit Sorge eine Zunahme an persönlichen Angriffen und Diffamierungen: “Gegen harte Auseinandersetzungen in der Sache habe ich nichts, aber wir erleben deutlich mehr persönliche Angriffe und Diffamierungen”, sagte sie dem “Tagesspiegel”.
Ordnungsrufe und Sanktionen
Bas und ihre Vizepräsidenten greifen vermehrt auf Ordnungsrufe zurück, um an den Respekt gegenüber dem Haus und den anderen Abgeordneten zu erinnern. “Es gibt Kolleginnen und Kollegen, die sammeln Ordnungsrufe wie Trophäen”, äußerte sich die SPD-Politikerin. Sie spricht sich für schärfere Sanktionen aus und zieht eine Analogie zum Fußball: “Ich würde gerne eine Regel wie beim Fußball einführen: erst eine gelbe und dann eine gelb-rote Karte”, sagte Bas.
Erhöhung des Ordnungsgeldes
Zusätzlich möchte sie nach mehrfachen Störungen ein Ordnungsgeld verhängen und dieses von 1.000 auf 2.000 Euro erhöhen. Die SPD-Politikerin fordert dafür eine zügige Überarbeitung der Geschäftsordnung.
Gefahr der Außenwirkung und Populismus
Bas warnt die Abgeordneten vor der verheerenden Außenwirkung von zunehmend aggressiven Debatten: “Wenn wir im Bundestag nicht gut miteinander umgehen, gewinnen die Bürgerinnen und Bürger den Eindruck, dass sich keiner um ihre Probleme kümmert”, sagte sie. Dies könne zu einer Zunahme des Populismus führen, da die Bürgerinnen und Bürger fälschlicherweise glauben, dort ihren Protest loswerden zu können.
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