Die Bundestagspolizei hat mehrere Fraktionen vor verdächtigen USB-Sticks gewarnt, die Abgeordnetenbüros per Post zugeschickt wurden. Laut einer internen Mail der CDU-Geschäftsführung seien Sendungen mit englischsprachigem Anschreiben in dieser Woche in mehreren Fraktionen eingegangen, berichtet das Magazin „Politico“. Die Unionsfraktion bestätigte den Vorfall.
Warnung und Hinweise der Bundestagspolizei
Laut einer internen Mail der CDU-Geschäftsführung gingen in dieser Woche Postsendungen mit englischsprachigem Anschreiben und USB-Stick in mehreren Fraktionen ein, berichtet das Magazin „Politico“. „Wir wurden von der Polizei des Deutschen Bundestages informiert, dass bei Abgeordnetenbüros mehrerer Fraktionen gestern Postsendungen mit einem Anschreiben in englischer Sprache und einem USB-Stick eingegangen waren“, heißt es im Schreiben der CDU-Geschäftsführung. In „keinem Fall“ solle der Stick an einen Computer angeschlossen werden. Stattdessen bitte die Bundestagspolizei um die Übersendung in einem „gesonderten Umschlag“.
Über den Inhalt der Datensticks oder der Begleitschreiben war bis Freitagnachmittag nichts bekannt. Die Unionsfraktion bestätigte den Vorfall.
Reaktionen der Fraktionen
Ein Sprecher der Unionsfraktion sagte: „Es gibt Abgeordnete, die diesen Stick erhalten haben. Uns ist nicht bekannt, dass ihn irgendjemand angeschlossen hätte.“
Auch die SPD informierte ihre Abgeordneten und Mitarbeiter. Sicherheitsbeauftragte der Fraktion Marja-Lisa Völlers erklärte, der Vorgang sei „sicherlich besorgniserregend“, die Ermittlungen der Bundestagsverwaltung liefen.
Nach Angaben der AfD-Fraktion verschickte auch die Bundestagsverwaltung eine Warn-Mail. Ein Pressesprecher der Fraktion sagte der „Welt“: „Mehrere Abgeordnete der AfD-Fraktion haben einen Brief mit einem entsprechenden USB-Stick erhalten. Die genaue Zahl der betroffenen Abgeordneten ist der Fraktion noch nicht bekannt.“ In den „bekannten Fällen“ seien die Sticks der Bundestagspolizei übergeben worden.
Die Linksfraktion teilte mit, bisher keine Meldungen ihrer Abgeordneten zu verdächtigen USB-Sticks erhalten zu haben.
