Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beschlossen. Insgesamt 539 Abgeordnete stimmten für den Antrag der Bundesregierung, während 93 gegen den Antrag stimmten und zwei sich enthielten.
Bundeswehreinsatz im Irak
Die Regierungsfraktionen und die Unionsfraktion hatten im Vorfeld ihre Zustimmung zum Antrag signalisiert. Dabei wird die Bundeswehr weiterhin Aufgaben wie Lufttransport, See- und Luftraumüberwachung sowie Aufklärung und Lagebilderstellung wahrnehmen. Zudem sind bis zu 500 Bundeswehrsoldaten in der Aus- und Fortbildung der irakischen Sicherheitskräfte eingesetzt, sowohl im Rahmen des Nato-Engagements als auch der internationalen Anti-IS-Koalition.
Gründe für die Verlängerung
Zur Begründung der Verlängerung des Einsatzes erklärte die Bundesregierung, dass der Kampf gegen die Bedrohung durch den IS eine zentrale Herausforderung für den Irak bleibt. Sie verwies dabei auf die teils unklare Sicherheitsverantwortung in den umstrittenen Gebieten zwischen der irakischen Zentralregierung und der Region Kurdistan-Irak. Dies ermögliche es dem IS, trotz seiner territorialen Eingrenzung, sich Rückzugsräume zu sichern und zu erhalten.
Kosten des Einsatzes
Laut Regierungsangaben belaufen sich die einsatzbedingten Zusatzausgaben für den Zeitraum des Mandats vom 1. November 2024 bis zum 31. Januar 2026 voraussichtlich auf 104,4 Millionen Euro. Diese Summe beinhaltet Ausgaben wie Gehälter, Materialkosten und andere Ausgaben, die direkt mit dem Einsatz in Zusammenhang stehen.
