Union und SPD planen die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur umfassenden Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Ein entsprechender Einsetzungsbeschluss wird derzeit in den Fraktionen abgestimmt und könnte bereits am Dienstag auf den Weg gebracht werden. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Freitag unter Berufung auf Koalitionskreise.
Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung geplant
Union und SPD bereiten nach Informationen des Nachrichtenmagazins Politico eine gemeinsame Enquetekommission im Bundestag vor, die die Corona-Pandemie und die staatlichen Reaktionen darauf untersuchen soll. Laut Politico stimmen die Fraktionen derzeit im Detail über den Einsetzungsbeschluss ab. Bereits am kommenden Dienstag könnte der Beschluss von den Fraktionen beschlossen und damit die Kommission durch den Bundestag offiziell eingesetzt werden.
Als mögliche Vorsitzende ist CDU-Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann im Gespräch. Das Gremium soll sich aus je 14 Bundestagsmitgliedern und 14 Sachverständigen aus Wissenschaft und Gesellschaft zusammensetzen.
Arbeitsauftrag und Zielsetzung
Politico berichtet unter Berufung auf einen Entwurf für den Einsetzungsbeschluss, dass die Kommission den Titel „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ tragen soll. Ziel sei es, ein „Gesamtbild der Pandemie, ihrer Ursachen, Verläufe und Folgen einerseits sowie der staatlichen Maßnahmen andererseits umfassend und verständlich aufzuzeigen“, um daraus „belastbare Schlussfolgerungen für die Zukunft“ zu ziehen.
Im Zentrum der Arbeit stehen laut Politico unter anderem die Untersuchung der „Angemessenheit, Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit damals ergriffener staatlicher Maßnahmen“. Weiterhin sollen die Auswirkungen der Pandemie auf „Kinder und Jugendliche“ sowie auf „vulnerable Gruppen“ betrachtet werden. Die Kommission beschäftigt sich außerdem mit „Verantwortlichkeiten“ und „Fehlentscheidungen“ im Umgang mit der Pandemie.
Beschaffung von Schutzausrüstung im Fokus
Ein weiterer Untersuchungsgegenstand der Kommission wird laut Politico die „Beschaffung und Vergabepraxis medizinischer Schutzausrüstung und anderer kritischer Güter – insbesondere für Masken“ sein. Analysiert werden sollen hierbei Aspekte wie „Schnelligkeit, Transparenz, Wirtschaftlichkeit und Rechtmäßigkeit“.
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), der zu Beginn der Corona-Pandemie Bundesgesundheitsminister war, steht laut Politico aktuell in Zusammenhang mit Milliarden-Ausgaben für Masken-Beschaffungen in der Kritik.
