Der Deutsche Bundestag erinnerte am Freitag, in einer Gedenkstunde, an den Mauerfall vor 35 Jahren. Aus diesem Anlass erhoben sich Stimmen aus verschiedenen Parteien, die die Bedeutung des Ereignisses einordneten und auf aktuelle Themen Bezug nahmen.
Gedenken an den Mauerfall
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) betonte, dass die Mauer durch den Mut der Ostdeutschen zum Einsturz gebracht wurde. Sie erklärte: „Sie wurde zum Einsturz gebracht von mutigen Ostdeutschen, die im Herbst 1989 Woche für Woche auf die Straßen gingen und unter großem persönlichem Einsatz demonstriert haben für Bürgerrechte, für Freiheit und für Demokratie.“ Bas lobte den Beitrag der Ostdeutschen zur friedlichen Revolution und betonte deren Vorbildfunktion für die Welt. Die Bundestagspräsidentin erinnerte zudem an die Ausrufung der Republik 1918 und die tragischen Novemberpogrome 1938.
Stimmen aus den Parteien
Carsten Schneider (SPD), Ostbeauftragter der Bundesregierung, plädierte dafür, einen Gesetzentwurf zur Entschädigung von DDR-Zwangsarbeitern noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg zu bringen. Die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta verwies auf die zahlreichen Revolutionsversuche in Ost- und Mitteleuropa seit 1945 und betonte, dass es keine Selbstverständlichkeit ist, dass diese friedlich und erfolgreich verlaufen. Abgeordneter Sepp Müller (CDU) nutzte die Gelegenheit, um harte Kritik an der aktuellen Regierung zu äußern, mit dem Vorwurf, sie kehre sich von der Sozialen Marktwirtschaft ab.
Das Osten-Westen-Verhältnis und die Lehren aus der Wiedervereinigung
Katrin Budde (SPD) kritisierte, dass der aktive Teil der Ostdeutschen in der deutschen Einheit oft übersehen wird. Sie lobte die Arbeit der 1990 demokratisch gewählten Volkskammer und ihre Rolle in dem Transformationsprozess der DDR. Linda Teuteberg (FDP) forderte abschließend, Lehren aus der Wiedervereinigung zu ziehen, um unsere Demokratie zu stärken und die Freiheit zu verteidigen.
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