Der Bundestag hat ein Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen beschlossen. Ziel ist es, die Verfahren für bestimmte Gesundheitsberufe zu entbürokratisieren, zu vereinheitlichen und zu digitalisieren. Der Entwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) passierte das Parlament mit den Stimmen der Koalition und der Grünen, während AfD und Linke nicht zustimmten.
Gesetz zur Beschleunigung von Anerkennungsverfahren beschlossen
Der Bundestag hat ein Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen beschlossen. Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition und der Grünen auf den Weg gebracht. Die AfD stimmte dagegen und die Linke enthielt sich.
Entbürokratisierung, Vereinheitlichung und Digitalisierung
Das Gesetz soll die Anerkennungsverfahren für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Hebammen entbürokratisieren, vereinheitlichen und digitalisieren. Warken sagte, dass Anerkennungsverfahren nicht länger ein Flaschenhals bei der Integration von qualifizierten Fachkräften sein dürften. „Einheitliche Standards und digitale Verfahren entlasten alle Seiten von überflüssiger Bürokratie.“ (Quelle: Bundestagsdebatte) Das Gesetz sieht zudem vor, dass Bundesländer die sprachlichen Kompetenzen von Antragstellern aus Drittstaaten bereits vor der Berufsqualifikation prüfen können.
Weiteres Verfahren und Inkrafttreten
Das Gesetz bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates und soll am 1. November 2026 in Kraft treten.
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