Der Bundestag hat kürzlich das Bundesklimaanpassungsgesetz beschlossen, ein Gesetz, das die Einführung verbindlicher Klimaanpassungsstrategien und -maßnahmen auf allen Verwaltungsebenen in ganz Deutschland fordert. Das Gesetz, das von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) vorschlagen wurde, soll dazu beitragen, kühlere Städte zu schaffen und öffentliche Räume aufzuwerten.
Bundestag bringt Bundesklimaanpassungsgesetz auf den Weg
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Bundesklimaanpassung, vorgeschlagen von der Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne), mit den Stimmen der Koalitionsparteien angenommen. Die Oppositionsparteien Union und AfD stimmten dagegen, während die Linke sich der Stimme enthielt.
Die Bedeutung der Klimaanpassung
Lemke betonte in der Debatte die Bedeutung der Klimaanpassung: „Ich bin überzeugt, dass wir Klimaanpassung so gestalten können, dass wir daraus zusätzlichen Nutzen für die Menschen in unserem Land ziehen können“. Sie führte aus, dass Klimavorsorgemaßnahmen, wie schattige Parks, begrünte Fassaden und naturnahe Flussauen, nicht nur vor Hochwasser schützen können, sondern oft auch eine „Aufwertung des öffentlichen Raumes“ bedeuten.
Die Ziele des Bundesklimaanpassungsgesetzes
Das Hauptziel des Bundesklimaanpassungsgesetzes besteht darin, verbindliche Klimaanpassungsstrategien und -maßnahmen für Bund, Länder und Kommunen vorzuschreiben. Es wird betont, dass damit „erstmals ein strategischer Rahmen für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen in Deutschland“ geschaffen wird. Die Bundesregierung verpflichtet sich darüber hinaus, eine „vorsorgende Klimaanpassungsstrategie“ vorzulegen und umzusetzen, die alle vier Jahre „unter Berücksichtigung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse“ aktualisiert wird. Diese Strategie sollte „messbare Ziele“ und Indikatoren für deren Erreichung enthalten.
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