Die Bundesregierung bewertet den Verlauf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) positiv und hebt insbesondere die Rolle des transatlantischen Meinungsaustauschs hervor. Im Mittelpunkt standen nach Regierungsangaben die europäische Verteidigungsfähigkeit, die Souveränität Europas, das transatlantische Verhältnis, globale Partnerschaften sowie die weitere Unterstützung der Ukraine.
Regierung sieht Deutschland als wichtigen Gastgeber
Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille sagte am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur, die Münchner Sicherheitskonferenz sei erneut ein zentrales Forum für Gespräche zwischen den transatlantischen Partnern gewesen. „Die MSC war auch in diesem Jahr mal wieder zentraler Ort des transatlantischen Meinungsaustausches“, sagte Hille laut dts Nachrichtenagentur.
Er betonte, dass die Bundesregierung die Rolle Deutschlands als Gastgeber der Konferenz hervorhebe. „Das ist eine gute Nachricht für Deutschland, dass ein solches Treffen traditionell bei uns in Deutschland in München stattfindet“, so Hille weiter, zitiert von der dts Nachrichtenagentur.
Schwerpunkte: Verteidigung, Souveränität, Ukraine
Nach Angaben von Hille war die Bundesregierung sowohl mit dem Verlauf der Tagung als auch mit den Gesprächen und den erzielten Ergebnissen zufrieden. „Die Bundesregierung sei sowohl mit dem Verlauf als auch mit den Gesprächen und den Ergebnissen zufrieden“, hieß es zusammenfassend.
Inhaltlich habe die Konferenz für die Bundesregierung mehrere Kernpunkte gehabt. „Für uns lag der Schwerpunkt auf der europäischen Verteidigungsfähigkeit und der Souveränität, der Ausrichtung des transatlantischen Verhältnisses und der Gestaltung von globalen Partnerschaften und natürlich auch auf der weiteren Unterstützung der Ukraine“, sagte Hille der dts Nachrichtenagentur.
Reaktion auf Großdemonstration gegen das Regime im Iran
Mit Blick auf die Großdemonstration gegen das Regime im Iran am Rande der Sicherheitskonferenz erklärte Hille, die Bundesregierung habe die Proteste registriert. Mit den Worten „dass man das ’natürlich wahrgenommen‘ habe“ beschrieb er laut dts Nachrichtenagentur die Reaktion der Regierung auf die Kundgebung.
Er würdigte zugleich die Bedeutung des Protests. „Das ist ein starkes Zeichen der Bevölkerung oder auch der Exil-Iraner, die da demonstriert haben.“ Konkrete Folgen für den Verlauf der Münchner Sicherheitskonferenz habe die Demonstration nach seinen Angaben jedoch nicht gehabt. Hille sagte, von konkreten Auswirkungen auf die MSC könne er nicht berichten.
