HASEPOST
 
HASEPOST

Bundesregierung weist Vorwurf des Völkermords gegen Israel zurück

Die Bundesregierung hat den vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen Israel erhobenen Vorwurf des Völkermords entschieden zurückgewiesen, dabei wurde die Enthaltung vor politischer Instrumentalisierung betont. Derweil verteidigte sich Israel gegen die Anschuldigungen, während das Hauptverfahren Jahre dauern kann.

Vorwurf des Völkermords

Steffen Hebestreit als Sprecher der Bundesregierung äußerte am Freitag, dass der Vorwurf des Völkermords gegenüber Israel, der vor dem IGH erhoben wurde, von der Bundesregierung “entschieden und ausdrücklich” zurückgewiesen wird. “Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage”, so Hebestreit. Zudem betonte er, dass sich Deutschland “angesichts der deutschen Geschichte und des Menschheitsverbrechens der Shoa” besonders verpflichtet fühle, der Konvention gegen Völkermord zu folgen.

Israel verteidigt sich

Israel hat am Freitag vor dem IGH den Vorwurf des Völkermords vehement zurückgewiesen und die Vorwürfe Südafrikas als “verdreht” und “verzerrt” bezeichnet. Tal Becker, einer der israelischen Anwälte, machte die Praxis der Hamas, ihre Kämpfer und militärischen Einrichtungen in ziviler Infrastruktur zu verbergen, für das Leid der Zivilbevölkerung in Gaza verantwortlich. “Das Schlüsselelement des Völkermords, die Absicht, ein Volk ganz oder teilweise zu vernichten, fehlt völlig”, so Becker.

Die Rolle der Bundesregierung

Die Bundesregierung kündigte an, in der Hauptverhandlung als Drittpartei zu intervenieren, und bestätigte dabei ihre Unterstützung für die Arbeit des IGH, wie sie es seit vielen Jahrzehnten tut. Sie argumentierte weiterhin, dass das Ziel der Hamas darin bestehe, Israel zu vernichten.

Die Anschuldigungen Südafrikas

Südafrika hatte Israel zuvor bei den Verhandlungen in Den Haag vorgeworfen, bei seinem militärischen Vorgehen in Gaza ein “Muster von völkermörderischem Verhalten” gezeigt zu haben. Die südafrikanischen Ankläger behaupteten, dass die Beweise der letzten 13 Wochen ein klares Verhaltensmuster zeigten, das eine plausible Behauptung von völkermörderischen Handlungen rechtfertige.

Zukunft des Verfahrens

Das Gericht muss zunächst über einen Eilantrag entscheiden. Das Hauptverfahren kann Jahre in Anspruch nehmen. In der “Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes” wird Völkermord definiert als bestimmte “Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.”

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion