Inmitten der neuerlichen Insolvenz der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof sieht die Bundesregierung die bereits gewährten Staatshilfen nicht als Fehler an. Sie begründet die Entscheidung mit der damaligen Einzelfallsituation und betont die damalige Bedeutung des Unternehmens für die Belebung der Innenstädte während des Lockdowns.
Staatshilfen: Kein Fehler trotz Insolvenz
Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums erklärte am Mittwoch in Berlin, dass die Vergabe von Staatshilfen “Einzelfallentscheidungen” seien. Er betonte die besondere Bedeutung von Galeria Karstadt Kaufhof während des Lockdowns, welche im Rahmen des WSF unterstützt wurden. “Und Galeria Karstadt Kaufhof, die im Rahmen des WSF gestützt wurden, haben eben im Zeiten des Lockdowns eine besondere Bedeutung gehabt,” äußerte der Sprecher.
Belebung der Innenstädte im Fokus
Darüber hinaus wurde die Bedeutung von Galeria Karstadt Kaufhof für die “Belebung der Innenstädte” hervorgehoben. Der Sprecher stellte fest, dass Unternehmen durch exogene Schocks in Schieflage geraten könnten, was volkswirtschaftlich eine Rolle spiele. Staatshilfen könnten dementsprechend eine Möglichkeit sein, um diese Schocks auszugleichen. “Insofern liegt es am Einzelfall”, so der Sprecher.
Die Bundesregierung verteidigt somit ihre Entscheidung, trotz der erneuten Insolvenz der Warenhauskette, und betont die damalige Wichtigkeit des Unternehmens in der besonderen Situation. Die Möglichkeit, dass Staatshilfen auch zukünftig als Ausgleich für wirtschaftliche Schocks in Betracht gezogen werden könnten, wird ebenfalls betont.
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